SDG-Aktionsplan 2019+
Nachhaltigkeit forcieren – Zukunft gestalten ist das Ziel des systematischen Umgangs mit der „Agenda 2030“ im Bundesministerium. Der aktuelle SDG-Aktionsplan 2019+ zeigt konkrete Umsetzungserfolge und -initiativen der Nachhaltigkeitspolitik des Ressorts auf.
Österreich hat – wie alle Staaten der Vereinten Nationen – im Jahr 2015 den Weltzukunftsvertrag Agenda 2030 unterschrieben und sich damit zur Umsetzung der 17 Nachhaltigen Entwicklungsziele (Sustainable Development Goals (SDGs)), verpflichtet.
Im Jänner 2016 hat der Ministerrat in einem Beschluss alle Bundesministerien mit der nationalen Umsetzung der Agenda 2030 beauftragt. Jedes Ressort soll damit „die globalen Nachhaltigkeitsziele in die jeweiligen relevanten Strategien und Programme integrieren und gegebenenfalls entsprechende Aktionspläne und Maßnahmen ausarbeiten“.
Prozess zur SDG-Zielerreichung
Seit vielen Jahren schon sind Aktivitäten im Zusammenhang mit nachhaltiger Entwicklung ein Schwerpunktbereich des Bundesministerium. Dadurch konnte sehr rasch an einem ersten Fortschrittsbericht zu den SDGs gearbeitet werden, der 2017 veröffentlicht wurde. Er dokumentiert die vielfältigen Initiativen und Maßnahmen, die das Ressort zur SDG-Zielerreichung setzt. Seit 2018 führt das Bundesministerium die Arbeiten zur Umsetzung der "Agenda 2030 " strategisch aufeinander abgestimmt in einem eigenständigen Prozess durch. Erste Umsetzungsschritte dazu sind im "SDG-Aktionsplan 2019+ " verschriftlicht zusammengefasst und wurden auf der Homepage des Ministeriums veröffentlicht. Er soll auch anderen Dienststellen Orientierungshilfe sein, aber auch als Grundlage für eine mögliche Anbindung außerministerieller Nachhaltigkeitsaktivitäten an das Ressort dienen.
Instrumente des Aktionsplans
Mit dem Aktionsplan wird in der Umsetzung transparent, wie die SDGs in den wichtigsten Bereichen und Tätigkeiten des Bundesministerium verankert sind. Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ressorts stehen konkrete, auf wissenschaftliche Methoden gestützte Anleitungen für ihre Arbeitsbereiche zur Verfügung, die gemeinsam mit dem Umweltbundesamt entwickelt und implementiert wurden.
Die Instrumente im Prozess des SDG-Aktionsplans sind einerseits Politikfeld-Analysen (das meint die systematische Erfassung laufender Umsetzungsaktivitäten und deren Zuordnung zu einem oder mehreren davon betroffenen SDGs) bzw. Aktivitäten, die auf programmspezifischen Analysen aufbauen. Andererseits wird auch mit Prüfinstrumenten wie dem SDG-Fitnesscheck oder der Ex-ante-SDG-Verträglichkeitsprüfung gearbeitet.
Der "SDG-Aktionsplan 2019+ " gibt mit beispielhaften Projektanalysen einen vielfältigen Überblick, wie die einzelnen Verantwortungsbereiche (Sektionen) des Ministeriums mit ihren Tätigkeiten dazu beitragen, die Erfüllung der 17 SDGs sowie deren 169 Unterziele zu unterstützen. Dieser Überblick ermöglicht in weiterer Folge in einem partizipativen Expertenprozess die Erstellung von Politikfeld-Analysen.
Mit der "Ex-ante-SDG-Verträglichkeitsprüfung " wurde ein Instrument geschaffen, um die SDGs bestmöglich in die Planung beziehungsweise Erstellung von Strategien und Programme des Bundesministerium zu integrieren. Sie stellt einen besonders nachhaltigen "Agenda 2030 "-Check dar, der eine kurze Darstellung der jeweiligen Strategie beziehungsweise des jeweiligen Programms umfasst sowie eine Einstufung und Erklärung, wie dadurch die Erreichung betroffener SDGs unterstützt wird. Mit einem Bewertungsschema, das auf wissenschaftlichen Vorerfahrungen beruht, werden Wirkungen und auch Wechselwirkungen ausgewählter Schlüsselmaßnahmen der jeweiligen Strategie hinsichtlich der thematisch relevanten SDGs bewertet. Der "SDG-Fitnesscheck " wiederum wird vor allem auf bestehende Strategien, Programme und Maßnahmenpläne angewendet. Im Unterschied zur detaillierten Ex-ante-SDG-Verträglichkeitsprüfung fokussiert er nur auf die fünf wichtigsten und stärksten Wirkungen.
Zu allen Prüfinstrumenten sind im "SDG-Aktionsplan 2019+ " Beispiele angeführt, die die Anwendung und Umsetzung verdeutlichen.
Aufbau des Aktionsplans
Nach einem kurzen Methoden-Teil beschreibt der "SDG-Aktionsplan 2019+ " mit Umsetzungsinitiativen strategisch relevante erste Schritte zur Umsetzung der SDGs im Bundesministerium. Die rund 40 angeführten Initiativen sind dabei den thematischen Schwerpunkten des Bundesministerium zugeordnet. Die Übertitel sind: „Respekt vor der Natur“, „Gelebte Gastfreundschaft“, „Wissen wo’s herkommt“ und „Gleiche Chancen am Land“. Mittels einer Grobbewertung über ein abgebildetes Ampelsystem wird dabei die Intensität der jeweiligen SDG-Bezüge dargestellt.
Ein Ausblick für die Weiterentwicklung des Aktionsplans und der dahinterstehenden Prozesse macht die geplante Forcierung der SDG-Umsetzungsbestrebungen deutlich. Die Verdichtung der Projekte zu Politikfeldern und deren Analyse, die verstärkte Anwendung und Weiterentwicklung der SDG-Checks bzw. SDG-Tests (derzeit ist zum Beispiel ein SDG-Schnelltest in der Entwicklungsphase) sowie eine Intensivierung der strategisch auf die Erreichung der SDG-Ziele ausgerichteten Initiativen und Maßnahmen definieren die Arbeit des Ressorts in den Jahren 2019/2020. Weitere Zielsetzung ist es, den SDG-Aktionsplan 2019+ in periodischen Abständen zu aktualisieren und damit regelmäßig eine transparente und dokumentierte Bilanzierung unserer Umsetzungserfolge- und -leistungen zur Verfügung zu stellen.
Im umfangreichen Anhang des SDG-Aktionsplan 2019+ finden sich zahlreiche exemplarisch angeführten Initiativen, die in Summe eine repräsentative Darstellung der aktuellen Aktivitäten des Ressorts bilden. Zu jedem einzelnen der 17-SDG-Ziele sind bereits bestehende Umsetzungsinitiativen angeführt. Dies zeigt, dass das Bundesministerium trotz thematischer Schwerpunkte mit seinen Aktivitäten auf alle UN-Nachhaltigkeitsziele einwirkt, wodurch Wechselwirkungen und Zusammenhänge sowie die Breite der Effektivität bei der SDG-Umsetzung noch mehr verdeutlicht werden.
Exkurs
Mit allen Aktivitäten, die im SDG-Aktionsplan 2019+ abgebildet sind, mit den damit verbundenen Prüfungen und Evaluierungen der SDG-Umsetzungsbestrebungen sowie den Arbeiten an den Fragen der SDG-Wechselwirkungen und -Optionen sollen geplante und bestehenden Initiativen des Ressorts zukünftig noch besser SDG-tauglich ausgerichtet und visualisiert sowie die Intensität der Umsetzung der Agenda 2030 gesteigert werden.