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Zulassungen

Die am 15. März 2020 beschlossenen gesetzlichen Anordnungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus und die damit verbundenen, von den Versicherern zu setzenden Maßnahmen für ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter machen es notwendig, den Betrieb der Zulassungsstellen auf einen Notbetrieb herunter zu fahren. Um die Maßnahmen der Bundesregierung bestmöglich zu unterstützen und damit direkte Kontakte zu vermeiden bzw. einzuschränken, ist das Betreten der Zulassungsstelle nicht gestattet. Die Kundeninnen und Kunden sowie Antragstellerinnen und Antragsteller haben daher vorab telefonisch oder auf einem anderen elektronischen Weg Kontakt mit ihrem Versicherer bzw. der Zulassungsstelle aufzunehmen, um eine individuelle Vorgangsweise für Notfälle zu vereinbaren.

Ab 14. April 2020 werden die Zulassungsstellen wieder „normal“ geöffnet haben.

Bestimmte unbedingt notwendige Geschäftsfälle, wie zum Beispiel Anmeldung von betrieblich genutzten Fahrzeugen, die zur Aufrechterhaltung der Versorgung mit Lebensmitteln oder Gütern des täglichen Bedarfs genutzt werden oder von Fahrzeugen, die eingesetzt werden müssen, um die öffentliche Sicherheit oder das Gesundheitswesen aufrecht zu erhalten oder die Abmeldung von Fahrzeugen, sofern zwingende wirtschaftliche Gründe dies erforderlich machen; auch Notfälle, etwa aufgrund zwingender wirtschaftlicher Gründe bei Privatpersonen/privaten Fahrzeugen.

Im Erlass betreffend den Notbetrieb bei den Zulassungsstellen sind die Ab- und Anmeldung nur beispielhaft angeführt. Es dürfen somit auch andere Tätigkeiten (wie zum Beispiel Hinterlegung oder Ausfolgung) durchgeführt werden, wenn es sich um einen Notfall für die betreffende Person handelt, zum Beispiel aus zwingenden wirtschaftlichen Gründen. Zwecks Einhaltung der Covid-19-Maßnahmen befinden sich Zulassungsstellen im Notbetrieb, weshalb generell nur Notfälle erledigt werden können.

Im Erlass betreffend den Notbetrieb bei den Zulassungsstellen sind die Ab- und Anmeldung nur beispielhaft angeführt. Es dürfen somit auch andere Tätigkeiten (wie zum Beispiel Hinterlegung oder Ausfolgung) durchgeführt werden, wenn es sich um einen Notfall für die betreffende Person handelt, zum Beispiel aus zwingenden wirtschaftlichen Gründen. Zwecks Einhaltung der Covid-19-Maßnahmen befinden sich Zulassungsstellen im Notbetrieb, weshalb generell nur Notfälle erledigt werden können.

Im Erlass betreffend den Notbetrieb der Zulassungsstellen sind gewerbliche Fahrzeuge nur beispielhaft angeführt. Notfälle, etwa aufgrund zwingender wirtschaftlicher Gründe sind auch bei Privatpersonen/privaten Fahrzeugen möglich.