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Gemeindepaket Jetzt investieren: Gemeinden profitieren von Klimaschutz-Förderungen

Am 31. Juli präsentierte Bundesministerin Leonore Gewessler gemeinsam mit Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl und Peter Fassl, Bürgermeister von Litzelsdorf im Burgenland, die aktuellen Klimaschutz-Förderungen im Rahmen des „Gemeindepakets“. 200 Millionen Euro stellt der Bund zur Verfügung, um künftig alle Gemeinden Österreichs „klimafit“ zu machen.

Klimaschutzministerin Gewessler, Gemeindebundpräsident Riedl und Bürgermeister Fassl
Gemeindebundpräsident Riedl, Klimaschutzministerin Gewessler und Bürgermeister Fassl stellen das Gemeindepaket vor,

Klimaschutz im Sinne der Bürgerinnen und Bürger

Ziel des Gemeindepakets der Bundesregierung ist es, die negativen wirtschaftlichen Auswirkungen infolge der Coronavirus-Krise für Österreichs Gemeinden abzuschwächen. Dafür steht eine Milliarde Euro zur Verfügung.

Ein Schwerpunkt: die grüne Konjunkturbelebung. Österreichweit werden Anstrengungen und Investitionen der Gemeinden im Bereich des Klimaschutzes mit 200 Millionen Euro unterstützt. Das hilft dem Planeten, verbessert die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger, kurbelt die regionale Wirtschaft an und schafft Zukunftsjobs.

Gemeindebundpräsident Riedl und Bundesministerin Gewessler
Der Klimaschutz spielt im vorgestellten Gemeindepaket also eine zentrale Rolle,

20 Prozent der Mittel für ökologische Maßnahmen

Der Klimaschutz spielt im vorgestellten Gemeindepaket also eine zentrale Rolle. Künftig sollen bundesweit mindestens 20 Prozent der Mittel aus dem eine Milliarden Euro schweren Paket für ökologische Maßnahmen eingesetzt werden, um somit die nationalen wie internationalen Klimaschutzziele zu erreichen.

Jetzt – mit dem grünen Konjunkturpaket zusätzlich – rechnen sich Investitionen in den Klimaschutz für Gemeinden rascher denn je. Denn durch die Möglichkeit der Mehrfachförderungen können sowohl Mittel von Bundes- als auch von Länderseite - hier insbesondere im Rahmen der Umweltförderung im Inland sowie des Klima- und Energiefonds – lukriert werden.

Klimaschutzministerin Gewessler und Bürgermeister Fassl
Ziel des Gemeindepakets ist es, die negativen wirtschaftlichen Auswirkungen der Coronavirus-Krise abzuschwächen,

Beispiele für förderbare Projekte

Die Förderungen im Rahmen des präsentierten Gemeindepakets umfassen unter anderem:

  • Instandhaltung, Sanierung und Neubau von Gebäuden im Eigentum der Gemeinde sofern diese nach klimaaktiv Silber-Standard errichtet werden.
  • Neubau oder Sanierung von Kindergarteneinrichtungen, Schulen, Seniorenbetreuungseinrichtungen, Sportstätten
  • Maßnahmen zur Energieeinsparung und Errichtung von erneuerbaren Energieerzeugungsanlagen (Ladeinfrastruktur, Photovoltaikanlagen, E-Mobilität)
  • Umrüstung auf hocheffiziente Straßenbeleuchtung
  • Anlagen zur Umsetzung der Kreislaufwirtschaft, etwa Abfallentsorgungsanlagen und Einrichtungen zur Abfallvermeidung
  • Investitionen im Bereich Öffentlicher Verkehr wie Errichtung, Sanierung und Instandhaltung von Radverkehrs- und Fußwegen
  • Instandsetzungen und Sanierungen von Bauwerken wie u.a. Kirchen, Museen und andere Kultureinrichtungen in den Ortskernen

Infobox

Für jede Gemeinde Österreichs ist Unterstützung vorgesehen:

  • Gemeinden erhalten im Rahmen des Gemeindepakets (kommunalen Investitionsprogramm 2020, kurz KIP 2020) einen Zuschuss für Investitionen.
  • Der Bund übernimmt bis zu 50 Prozent der Kosten für Projekte:
    • die im Zeitraum 1. Juni 2020 bis 31. Dezember 2021 begonnen werden
    • oder bereits ab 1. Juni 2019 begonnen wurden und wo die Finanzierung aufgrund der Mindereinnahmen als Folge der Corona-Krise nicht mehr möglich ist
  • Die Aufteilung auf die einzelne Gemeinde erfolgt nach einem Mischschlüssel aus EinwohnerInnenzahl und abgestuftem Bevölkerungsschlüssel.
  • Die Abwicklung erfolgt über die Bundesbuchhaltungsagentur.

Nähere Informationen und Fördermöglichkeiten für Gemeinden finden Sie unter: