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Evaluierung des Energieeffizienzgesetzes (EEffG) Die Weiterentwicklung des Bundesenergieeffizienzgesetzes ist sowohl in der #mission2030 als auch im Regierungsprogramm vorgesehen. Das Ziel ist ein effektives Instrument, basierend auf den bisherigen Erfahrungen und auf dem neuen europäischen Rahmen, damit Österreich für die Energieeffizienz-Anforderungen der Zukunft gerüstet ist.

Österreich hat sich das das Ziel gesetzt, die Primärenergieintensität um 25-30 Prozent bis 2030 im Vergleich zu 2015 zu verbessern.

Warum EEffG-Neu?

Um den Zielen aus der #mission2030 und den Vorgaben aus der Energieeffizienzrichtlinie nachzukommen und im Hinblick auf die Dekarbonisierung der Wirtschaft laut Pariser Weltklimaabkommen wurde der Evaluierungsprozess im September 2018 gestartet. Der offizielle Auftakt mit Generalsekretär DI Plank erfolgte unter breiter Stakeholdereinbindung dann am 10. Oktober 2018.

Europäischer Rahmen

Die neue Energieeffizienzrichtlinie ist mit 24. Dezember 2018 in Kraft getreten und gibt ein europaweites Energieeffizienzziel in Höhe von 32,5 Prozent vor. Außerdem muss jeder Mitgliedstaat (außer Malta und Zypern) realen Einsparungen beim Endenergieverbrauch in Höhe von 0,8 Prozent pro Jahr des jährlichen Endenergieverbrauches nachweisen. Änderungen gibt es auch im Bereich der Messung, Abrechnung und Kundeninformation leitungsgebundener Energieträger, so ist zum Beispiel die Fernablesbarkeit bei neuen Energiezählern – auch bei Fernwärme und -kälte - ab Herbst 2020 vorgeschrieben.

Evaluierungsprozess

Mit einer Auftaktveranstaltung am 10. Oktober 2018 wurde der partizipative Prozess zur Evaluierung gestartet und eine breite Palette an Stakeholdern eingeladen, über ihre Erfahrungen mit dem Effizienzgesetz zu diskutieren und Themen für die inhaltliche Ausrichtung der Evaluierung zu erarbeiten. Im Rahmen dieses Prozesses werden weitere Workshops, Befragungen, et cetera stattfinden beziehungsweise abgehalten.

Der Evaluierungsprozess ist bewusst ergebnisoffen gestaltet. Die dabei zutage tretenden Ergebnisse, vor allem im Hinblick auf aktuelle Themen wie Minimierung des Verwaltungsaufwands, Verpflichtungssystem, Audits, Energiearmut, et cetera sollen als Grundlage für die Erarbeitung eines EEffG-Neu-Entwurfes herangezogen werden (wenn auch ohne Präjudiz, ob und in welcher Form die Evaluierungsresultate in den Entwurf übernommen werden).

Der erste themenbezogene Workshop fand am 4. Dezember 2018 statt. Bei diesem Workshop war es das Ziel, mit von der Auditverpflichtung betroffenen Unternehmen, deren Interessensvertretungen, Energieauditoren und diversen Energieeffizienz-Plattformen die diversen Aspekte der Auditverpflichtung und die damit in Verbindung stehenden Artikel des Energieeffizienzgesetzes zu diskutieren.

Ein weiterer Workshop, der von einer Onlinekonsultation begleitet wurde, widmete sich am 26. Februar 2019 dem bisherigen Verpflichtungssystem. Dabei wurden die bisherigen Erfahrungen und die daraus gewonnenen Schlüsse ausgetauscht. Diskutiert wurden dabei unter anderem auch potentielle alternative Systeme im Vergleich zum Energielieferantensystem, Entbürokratisierung, Rechtssicherheit, et cetera.

Als nächster Schritt wurden im Mai 2019 zwei Expertenrunden abgehalten. Am 14. Mai 2019 fand ein vertiefendes Expertengespräch zum Thema Audits statt. Es wurden unter anderem die Qualifikation von Auditoren, Verbesserungen des Auditsystems und Schritte, die zu einer Hebung/Umsetzung des in den Audits ausgewiesenen Potentials führen könnten, besprochen.

Themen der zweiten Expertenrunde, die am 28. Mai 2019 stattfand, waren einerseits die Rahmenbedingungen von strategischen Maßnahmen sowie deren Ausgestaltung und andererseits die Umsetzung von Haushaltsmaßnahmen, mit einem Fokus auf einkommensschwache Haushalte.

Die Präsentation der Evaluierungsergebnisse erfolgte am 25. Juni 2019 im Zuge einer Abschlussveranstaltung. Bei dieser Veranstaltung wurde über die Gesamtschau der Ergebnisse informiert sowie die Möglichkeit geboten, letzte offene Fragen zu klären.

Kontakt

Bundesministerium für Klimaschutz, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (BMK)
Abteilung IV/4 - Energieeffizienz und Gebäude
Stubenring 1, 1010 Wien
E-Mail: Abt-44@bmk.gv.at

Nachlese der Workshops