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Aufgaben und Vorteile

Worum geht es eigentlich und wo ist das Problem?

Im Umwelt-Bereich kommt eine Vielzahl von gesetzlichen Vorschriften zur Anwendung. Diese dienen dem Schutz der menschlichen Gesundheit, des Bodens, des Wassers und der Luft. Die grundlegenden Vorschriften stammen aus der Europäischen Union (EU) und müssen zum Teil direkt angewendet oder im österreichischen Recht umgesetzt werden. Diese Vorschriften beinhalten Vorgaben für Genehmigungsverfahren, technische Vorgaben, zum Beispiel Filtereinrichtungen, Emissionsbegrenzungen, Vorgaben zur Abfallvermeidung, -sammlung, -verwertung oder Beseitigung und Überwachungsvorgaben sowie Meldepflichten der Betreibenden und der Mitgliedstaaten an die EU.

Alle Unternehmen produzieren Abfälle. Diese müssen an befugte Unternehmen übergeben und ordnungsgemäß transportiert, gelagert und entsorgt oder verwertet werden. Manchmal erfolgen solche Transporte auch grenzüberschreitend. Um sicherzustellen, dass diese Exporte nicht nur der Umgehung von Umweltstandards dienen, müssen diese Exporte nach EU-Recht genehmigt und jeder einzelne Transport sowie die endgültige Behandlung des Abfalls gemeldet werden.

Verbrennungsanlagen und große Industrieanlagen produzieren meist auch relevante Schadstoff-Emissionen in die Luft und ins Wasser. Zusätzlich zu den auch für andere Anlagen geltenden Vorschriften schreibt die EU regelmäßige Anpassungen an den Stand der Technik, regelmäßige Kontrollen und Veröffentlichungen der Genehmigungen, von Emissionsmeldungen und von Umweltinspektionsberichten vor. So kann sich auch die Öffentlichkeit ein Bild über umweltbezogene Auswirkungen von Anlagen machen.

Die Berücksichtigung der vielen Vorschriften ist sowohl für die betroffenen Unternehmen als auch die beteiligten Verwaltungsbehörden sehr aufwändig – aber für den Schutz der Umwelt und der Gesundheit notwendig.

Vorteile

Durch die übersichtliche, gut strukturierte und zum Teil menügeführte Gestaltung der Website für das Elektronische Datenmanagement (EDM) edm.gv.at werden auch komplexe Prozesse überschaubar. Viele Anforderungen werden erst durch die elektronische Unterstützung in der Praxis bewältigbar. So können zum Beispiel regelmäßige Umweltinspektionen durch die Behörde mit immer weniger Personal effizient durchgeführt werden.

Initialisierung

EDM wurde durch die EDM-Abteilung im österreichischen Klimaschutzministerium gemeinsam mit den Bundesländern in einem mehrjährigen Prozess entwickelt und ist ein Werkzeug des E-Governments. EDM unterstützt die einheitliche Anwendung der österreichischen und europäischen Rechtsvorschriften im Bereich Umweltschutz und schafft dadurch Klarheit und Rechtssicherheit. Es leistet hiermit auch einen wichtigen Beitrag zur Beibehaltung des hohen österreichischen Umweltschutzniveaus.

EDM ist "cross-administrativ" ausgelegt

Das heißt, dass Bund, Länder, Bezirksverwaltungsbehörden, Unternehmen und andere Organisationen direkt über diese zentrale E-Government-Plattform mit Onlinetools wie dem EBB miteinander kommunizieren können. EDM ermöglicht auf diese Weise die Integration von Behörden verschiedener Verwaltungsebenen und Kompetenzbereiche. Das ist wichtig weil für Genehmigungen und Meldungen häufig mehrere Behörden gleichzeitig zuständig sind. Weil EDM diese umfangreichen Kommunikationsmöglichkeiten zwischen den Unternehmen und den verschiedensten Behörden bietet, können auf einfache Weise behördenübergreifende Verwaltungshandlungen gesetzt, oder umfangreiche Kontrollen gemeinsam abgewickelt werden. Die gesamte Dokumentation der Vorgänge erfolgt nach den strengen Vorgaben des E-Governmentgesetzes und des Datenschutzrechts.

EDM wird bereits länderübergreifend eingesetzt. Einzelne Anwendungsteile werden in Kooperation mit Behörden aus Deutschland, Belgien, Luxemburg und der Schweiz verwendet. Dies erleichtert die grenzübergreifende Zusammenarbeit enorm. Die EDM Programmleitung ist aktiv in mehreren europäischen und internationalen Arbeitsgruppen tätig um eine Interoperabilität mit anderen europäischen und internationalen E-Governmentsystemen vorzubereiten und aufzubauen.