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Desinfektionsmittel – Ende der Ausnahmezulassung mit Ablauf des 31. August 2020

Aufgrund der Verbreitung des Coronavirus ist die Nachfrage an Desinfektionsmitteln stark gestiegen. Desinfektionsmittel unterliegen gemäß der europäischen Biozidprodukteverordnung einem Zulassungsverfahren, das eine behördliche Bewertung hinsichtlich ihrer Wirksamkeit und ihrer Risiken für Mensch, und Umwelt zur Grundlage hat. Damit sollen auf Basis einer Risikobewertung die Wirksamkeit und der Schutz für Verbraucher, Beschäftigte und die Ökosphäre sichergestellt werden.

Bei Gefahr für die öffentliche Gesundheit sieht die Biozidprodukteverordnung die Möglichkeit von Ausnahmen von diesem Zulassungsverfahren vor, die mit einer Regelzulassung nicht vergleichbar sind. Um das Angebot an Desinfektionsmitteln zu optimieren, wurde diese kurzfristige Ausnahmezulassung in Anspruch genommen. Damit war es erlaubt, neben den zugelassenen Produkten zusätzliche alkoholische Desinfektionsmittel auf den Markt zu bringen. Dazu wurden Beschränkungen für Lieferanten der Wirkstoffe aufgehoben und es durften vorübergehend neue Lieferquellen von Wirkstoffen (Alkohole) genutzt werden.

Achtung

Diese Ausnahmeregelung kann nur mit einer maximalen Dauer von 180 Tagen gewährt werden und wurde bis zum Ablauf des 31. August 2020 erteilt. Nach diesem Datum dürfen diese Desinfektionsmittel nicht mehr verkauft werden.

Um den Verpflichtungen aus der Biozidprodukteverordnung nachzukommen, und auch weiterhin auf dem Markt bleiben zu können, muss der Wirkstofflieferant auf einer Liste der zugelassenen Lieferanten registriert sein. Die Unternehmen, die sich in der Zwischenzeit in dieser Liste eintragen haben lassen, dürfen auch nach dem 31. August 2020 ihre Produkte verkaufen.