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Recht REACH-Verordnung und CLP-Verordnung

REACH-Verordnung (EG) Nr. 1907/2006

Sie regelt die Registrierung, Zulassung, Beschränkung und Bewertung chemischer Stoffe und wurde am 18. Dezember 2006 beschlossen und am 30. Dezember 2006 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

Die Überwachung der Einhaltung der REACH-Vorgaben ist Aufgabe der Mitgliedstaaten. Die entsprechenden Strafbestimmungen wurden in Österreich mit der Novelle des Chemikaliengesetzes, BGBl. I Nr. 7/2012 festgelegt. Die Überwachung erfolgt durch die Chemikalieninspektorinnen und -inspektoren der Bundesländer (mittelbare Bundesverwaltung).

CLP-Verordnung (EG) Nr. 1272/2008

CLP beduetet: Classification, Labelling and Packaging und ist ein internationales System zur Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen.

Diese Verordnung regelt die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung chemischer Stoffe und Stoffgemische.Sie wurde am 18. Dezember 2006 beschlossen und am 30. Dezember 2006 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

Zentrales Element der CLP-Verordnung ist die Verpflichtung von Herstellern und Importeuren, Stoffe und ab 1. Juni 2015 auch Gemische nach den Vorgaben der Verordnung einzustufen und zu kennzeichnen. Innerhalb eines Monats nach dem Inverkehrsetzen muss die Einstufung in das Einstufungs- und Kennzeichnungsregister der ECHA gemeldet werden. Dieses Verzeichnis ist öffentlich zugänglich.