Rechtliche Basis von LIFE

Das LIFE-Programm soll dazu beitragen, die Umwelt- und Klimapolitik und die geltenden Umweltrechtsvorschriften der Europäischen Union durch Zusammenarbeit umzusetzen, zu aktualisieren und weiterzuentwickeln. Dies geschieht durch die Kofinanzierung von Projekten mit europäischem Mehrwert.

Rechtlich wird diese Finanzierung durch EU-Verordnungen und dem EU-Haushalt geregelt. Artikel 192 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) bildet die rechtliche Grundlage für Aktionen der EU im Umwelt- und Klimaschutzbereich. Zuständig dafür ist der Rat der Europäischen Union in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament, während die Europäische Kommission den entsprechenden Vorschlag einbringt.

Bedingt durch die Covid-19-Pandemie und den langwierigen Verhandlungen zum mehrjährigen EU-Finanzrahmen 2021–2027, wird die neue rechtsgültige Verordnung für das LIFE-Programm 2021–2027 offiziell erst im 2. Quartal 2021 veröffentlicht. Das inhaltliche Übereinkommen für das neue LIFE-Programm wurde zwischen Rat und Parlament bereits erzielt. Allerdings wird das LIFE-Programm rückwirkend mit 1.1.2021 in Kraft treten.