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New York im September 2019

Die damalige Bundesministerin Maria Patek nahm gemeinsam mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen und der damaligen Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein am Klimagipfel der Vereinten Nationen in New York (21.-23. September 2019) teil.

Österreich war beim gesamten Klimagipfel aktiv eingebunden, die Bundesregierung unterstützte auch mehrere Initiativen des Generalsekretär der Vereinten Nationen (UN) António Guterres. Insgesamt sind wir neun Initiativen beigetreten, unter anderem: Deklaration zur Kohlenstoffneutralität, Bekenntnis zur Dekarbonisierung, Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Gendergerechtigkeit und stärkere Partizipation von Jugendlichen im Klimaschutz. Besonders beim Thema Transformation der Energiewirtschaft brachte sich Österreich intensiv ein.

Die Initiative zur Kohlenstoffneutralität und der damit verbundene Beitritt zur Carbon Neutrality Coalition (24 Länder) ist ein Verbund von sehr ambitionierten Staaten, denen Österreich nun beigetreten ist. Im Rahmen des Klimagipfels wurde eine weitere Initiative mit dem konkreten Bekenntnis zur Dekarbonisierung bis 2050 gestartet, welche auch mit der Langfriststrategie der Europäischen Union (EU) 2050 in Einklang steht. Die Initiative wurde von Chile (Vorsitz der Weltklimakonferenz im Dezember 2019) federführend initiiert und wird von 65 Ländern, unter anderem Österreich, unterstützt. 

Österreich als Vorreiter bei erneuerbarer Energie

Beim Energy Action Forum präsentierte die damalige Bundeministerin Patek Österreich als Vorreiter im Bereich der erneuerbaren Energie: Mit einem Anteil von 73 Prozent am Bruttostromverbrauch sind wir im Bereich der erneuerbaren Energie Spitzenreiter in der EU. Beim Umsetzungsindex der UN-Nachhaltigkeitsziele (Sustainable Development Goals (SDG)) belegen wir den 5. Platz von 156 Staaten. Beim Energiewende-Index sind wir auf Platz 6 von 115 untersuchten Ländern. Und 2020 wird in Österreich das letzte Kohlekraftwerk vom Netz gehen. Damit wird Österreich weltweit das erste Industrieland ohne Atom- und Kohlestromerzeugung sein und zählt somit zu den globalen Vorreitern im Bereich der Energiewende.

Natürlich stand vor allem die #mission2030 – die österreichische Klima- und Energiestrategie im Fokus der Präsentation der Bundesministerin. Darin sind klare Ziele definiert: 2030 soll die gesamte Stromversorgung in Österreich zu 100 Prozent auf Erneuerbare umgestellt und die Dekarbonisierung des Energiesystems bis 2050 erreicht werden. Mit dem Ökostrom-Paket werden über 500 Millionen Euro für den Ausbau von Windkraft, Wasserkraft, Photovoltaik, Biomasse und Biogas zur Verfügung gestellt. Alleine für den Photovoltaik-Ausbau bedeutet das mehr als 100 Millionen Euro zusätzlich in den nächsten drei Jahren. Das Ökostrom-Paket ist aber nur ein Teil des Erneuerbaren-Ausbau-Gesetztes, welches im Bundesministerium vorbereitet wird.

Straffes Programm in New York

Die Bundesministerin besuchte im Rahmen des UN-Klimagipfels mehrere Veranstaltungen und konnte wichtige bilaterale Gespräche führen. Unter anderem nahm sie an der Eröffnung des Klimagipfels und am Energy Action Forum sowie an der Eröffnung des Youth Climate Summit "Young People at the Frontlines" teil. Bilaterale Gespräche führte sie unter anderem mit dem UN-Generalsekretär António Guterres sowie dem Direktor des Green Cilmate Fund Yannick Glemerec. Danach folgte ein Gespräch mit Chiles Umweltministerin Carolina Schmidt über die weitere Umsetzung des Pariser Abkommens bei der Weltklimakonferenz in Chile im Dezember.