Brexit und CITES

Der Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union hat auch Auswirkungen auf die Umsetzung von CITES.

Das Vereinigte Königreich ist am 1. Februar 2020 aus der Europäischen Union (EU) ausgetreten, wobei während eines Übergangszeitraums bis zum 31. Dezember 2020 weiterhin das Unionsrecht angewendet wurde. Am 24. Dezember 2020 haben sich die EU und das Vereinigte Königreich auf ein Handels- und Kooperationsabkommen geeinigt. Dieses Abkommen wird bis zum 28. Februar 2021 zunächst vorläufig angewendet, da die Zustimmung des Europäischen Parlamentes noch fehlt.

In Bezug auf CITES sind folgende Abkommen und Protokolle relevant, die zwischen der EU und dem Vereinigtem Königreich geschlossen wurden:

  1. Handels- und Kooperationsabkommen
  2. Austrittsabkommen
  3. Protokoll zu Irland und Nordirland

Gemäß dem Handels- und Kooperationsabkommen wurde eine Freihandelszone eingerichtet, das Vereinigte Königreich ist aber aus dem EU-Binnenmarkt und der Zollunion ausgeschieden. Im Handels- und Kooperationsabkommen ist festgehalten, dass Handelsbeschränkungen und Kontrollen, die sich aus internationalen Verpflichtungen ergeben, eingehalten werden. Die Umsetzung von CITES ist eine solche internationale Verpflichtung.

Gemäß dem Handels- und Kooperationsabkommen und dem Austrittsabkommen gilt seit dem 1. Jänner 2021 folgendes:

  1. Für den Handel mit Großbritannien sind Ein- und Ausfuhrgenehmigungen notwendig. Es gelten also die gleichen CITES-Anforderungen, wie für den Handel mit der Schweiz. Für Nordirland gibt es Sonderbestimmungen, siehe Protokoll zu Irland und Nordirland.
  2. Ausfuhrgenehmigungen, Wiederausfuhrbescheinigungen und Bescheinigungen für den inner-EU-Handel, die vom Vereinigtem Königreich ausgestellt wurden, verlieren in der EU ihre Gültigkeit. Das bedeutet insbesondere, dass Bescheinigungen zur kommerziellen Vermarktung, die vom Vereinigtem Königreich ausgestellt wurden, ungültig werden und neu beantragt und ausgestellt werden müssen. Wenn sich ein Exemplar mit einer Bescheinigung für kommerzielle Tätigkeiten, die vom Vereinigten Königreich ausgestellt wurde, in Österreich befindet, muss in Österreich eine neue Bescheinigung beantragt werden.
  3. Bescheinigungen für Wanderausstellungen, Reisebescheinigungen, Musterkollektionsbescheinigungen und Bescheinigungen für Musikinstrumente, die vom Vereinigtem Königreich vor dem 1. Jänner 2021 ausgestellt wurden, behalten ihre Gültigkeit.

Gemäß dem Protokoll zu Irland und Nordirland wird Nordirland in Bezug auf CITES wie ein EU-Mitgliedsstaat behandelt und die EU-Verordnung 338/97 ist dort nach wie vor anwendbar. Das bedeutet zum Beispiel, dass für einen Export einer Anhang B Art von Österreich nach Nordirland keine Ausfuhrgenehmigung notwendig ist. Für einen Handel zwischen Nordirland und Großbritannien sind allerdings CITES-Genehmigungen notwendig.

Weiterführende Informationen gibt es auf der Website der EU-Kommission: Die Europäische Union und das Vereinigte Königreich – Aufbau einer neuen Partnerschaft und in der entsprechenden Readiness Notice der EU-Kommission (Trade in protected species).

Neu

Am 24. Dezember 2020 haben sich die EU und das Vereinigte Königreich auf ein Handels- und Kooperationsabkommen geeinigt. Die Kommission hat vorgeschlagen, das Abkommen für einen begrenzten Zeitraum bis zum 28. Februar 2021 vorläufig anzuwenden. Dieses Abkommen hat keine Auswirkung auf die unten beschriebenen Regelungen und diese Regelungen sind nach wie vor gültig.

Am 1. Jänner 2021 wird das Vereinigte Königreich aus dem EU-Binnenmarkt und der Zollunion ausscheiden. Dementsprechend sind mit diesem Tag CITES-Dokumente für den Handel mit dem Vereinigte Königreich notwendig und Bescheinigungen, die vom Vereinigtem Königreich ausgestellt wurden, werden ungültig.