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Brexit und CITES

Der Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union hat auch Auswirkungen auf die Umsetzung von CITES.

Das Vereinigte Königreich ist am 1. Februar 2020 aus der Europäischen Union (EU) ausgetreten. An diesem Tag trat das von der Union und dem Vereinigten Königreich geschlossene Austrittsabkommen in Kraft. Gemäß diesem Abkommen gilt jedoch für das Vereinigte Königreich und im Vereinigten Königreich während eines "Übergangszeitraums" bis zum 31. Dezember 2020 weiterhin das Unionsrecht.

Sollte bis zum 31. Dezember 2020 kein Partnerschaftsabkommen zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU abgeschlossen werden, in dem für die Umsetzung von CITES relevante Bestimmungen enthalten sind, gelten die Bestimmungen des Austrittsabkommen und des Protokolls zu Irland und Nordirland.

Gemäß dem Austrittsabkommen und dem Protokoll zu Irland und Nordirland gilt dann ab dem 1. Jänner 2021 folgendes:

  1. Für den Handel mit dem Vereinigtem Königreich sind, wie für die Schweiz, Ein- und Ausfuhrgenehmigungen notwendig. Für Nordirland gibt es Sonderbestimmungen, siehe Punkt 5.
  2. Ausfuhrgenehmigungen, Wiederausfuhrbescheinigungen und Bescheinigungen für den inner-EU-Handel, die vom Vereinigtem Königreich ausgestellt wurden, verlieren in der EU ihre Gültigkeit. Das bedeutet insbesondere, dass Bescheinigungen zur kommerziellen Vermarktung, die vom Vereinigtem Königreich ausgestellt wurden, ungültig werden und neu beantragt und ausgestellt werden müssen. Wenn sich ein Exemplar mit einer Bescheinigung für kommerzielle Tätigkeiten, die vom Vereinigten Königreich ausgestellt wurde, in Österreich befindet, muss in Österreich eine neue Bescheinigung beantragt werden.
  3. Bescheinigungen für Wanderausstellungen, Reisebescheinigungen, Musterkollektionsbescheinigungen und Bescheinigungen für Musikinstrumente, die vom Vereinigtem Königreich vor dem 1. Jänner 2021 ausgestellt wurden, behalten ihre Gültigkeit.
  4. Waren, deren Transport zwischen dem Vereinigtem Königreich und Österreich zum Zeitpunkt des Endes des Übergangszeitraums begonnen, aber noch nicht abgeschlossen wurde, werden wie inner-EU-Handel behandelt.
  5. Nordirland wird in Bezug auf CITES wie ein EU-Mitgliedsstaat behandelt und die EU-Verordnung 338/97 ist in Irland nach wie vor anwendbar. Das bedeutet, dass für einen Export von Österreich nach Nordirland keine CITES-Dokumente notwendig sind. Für einen Handel zwischen Nordirland und Großbritannien sind CITES-Dokumente notwendig.

Weiterführende Informationen dazu gibt es in der aktuellen Readiness Notice "Trade in protected species" der EU-Kommission und der "Mitteilung zur Vorbereitung auf das Ende des Übergangszeitraums" zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich.