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Stresstests für Atomkraftwerke Unmittelbar nach der Katastrophe von Fukushima hat der Europäische Rat eine umfassende und transparente Risiko- und Sicherheitsbewertung aller kerntechnischen Anlagen (Stresstests) in der Europäischen Union (EU) gefordert.

Vor dem Hintergrund der Katastrophe von Fukushima hat der Europäische Rat vom 24. und 25. März 2011 gefordert, dass die Sicherheit aller kerntechnischen Anlagen der Europäischen Union mittels einer umfassenden und transparenten Risiko- und Sicherheitsbewertung (Stresstest) überprüft werden soll.

Die Europäische hochrangige Gruppe für nukleare Sicherheit und Abfallentsorgung (ENSREG), einschließlich der Europäischen Kommission, hat die Durchführungsmodalitäten festgelegt (Berichte der Betreibeneden, Überprüfung durch nationale Behörden und gesamteuropäische Peer Review). Der Bericht der ENSREG wurde im April 2012 publiziert. Nicht zuletzt dem Zeitdruck geschuldet, beschränkten sich die Stresstests auf extreme Naturereignisse und deren Auswirkungen. Der Europäische Rat vom 28. und 29. Juni 2012 hat dann die Mitgliedstaaten aufgefordert, die vollständige und fristgerechte Umsetzung der Empfehlungen des Berichtes der ENSREG sicherzustellen. In der Folge verpflichteten sich die Betreiberstaaten, nationale Aktionspläne auszuarbeiten. Diese Aktionspläne wurden mehrfach aktualisiert und zweimal, 2013 und 2015, einer Peer Review unterzogen.

Im November 2015 hat ENSREG eine Erklärung zum Fortschritt betreffend den Stand der Umsetzung der nationalen Aktionspläne abgegeben. Im Rahmen dieser Erklärung haben sich die Betreiberstaaten verpflichtet, bis 2017 über den Stand der Umsetzung zu berichten. Die Umsetzung aller Maßnahmen wird zumindest bis 2020 dauern.

Österreich hat sich sehr aktiv und unter hohem Einsatz und Aufwand an den Stresstests beteiligt. Hinsichtlich der Transparenz der Stresstests für Europa wurden neue Maßstäbe gesetzt. Interessierte wurden und werden über die Website der ENSREG laufend informiert. Alle relevanten Dokumente/Berichte zum Stress Test Prozess wurden und werden über diese Internetseite zugänglich gemacht. Darüber hinaus wurde der Öffentlichkeit wiederholt die Möglichkeit zur Stellungnahme eingeräumt - sowohl über die Internetseite als auch im Rahmen von öffentlichen Veranstaltungen. Dies ist nicht zuletzt den österreichischen Bemühungen zu verdanken.

Für Österreichs Nachbarstaaten wurde eine umfangreiche Auswertung der Stresstests durch Expertinnen und Experten in Auftrag gegeben. Die Umsetzung der als besonders wichtig eingeschätzten Maßnahmen wird auch noch in den kommenden Jahren zu verfolgen sein. Den rechtlichen Rahmen dafür bieten die bilateralen Nuklearinformationsabkommen.

Die Behandlung terroristischer Bedrohungen erfolgte in einer zweiten Schiene (security track) – neben dem safety track - im Rahmen einer ad-hoc Arbeitsgruppe.

Vor allem im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung wurde auch eine Third Track zur Verbesserung von Notfallvorsorge und Notfallmanagement außerhalb der Anlagen gefordert. Als ersten Schritt hierzu hat die Europäische Kommission eine Bestandsaufnahme in Auftrag gegeben, die 2014 veröffentlicht wurde (Review of Current Off-site Nuclear Emergency Preparedness and Response Arrangements in EU Member States and Neighbouring Countries).

In diesem Zusammenhang ist auch auf ein gemeinsam von Heads of the European Radiological Protection Competent Authorities (HERCA) und Western European Nuclear Regulators Association (WENRA) im Oktober 2014 publiziertes Dokument zum Notfallmanagement (HERCA-WENRA Approach for a better cross-border coordination of protective actions during the early phae of a nuclear accident) zu verweisen. Die Tatsache, dass selbst bei intensivstem Bemühen und größter Sorgfalt schwere Unfälle in Kernkraftwerken nicht ausgeschlossen werden können – eine Einsicht, mit der sich Österreich mitunter allein auf weiter Flur befand – wird in diesem Dokument explizit bestätigt.

Ergebnisse der Stresstests

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