Der Gebrauch von Cookies erlaubt uns Ihre Erfahrungen auf dieser Website zu optimieren. Wir verwenden Cookies zu Statistikzwecken und zur Qualitätssicherung. Durch Fortfahren auf unserer Website stimmen Sie dieser Verwendung zu. Erfahren Sie mehr

Einsatz von Fahrerassistenzsystemen (Einparkhilfe, Autobahnassistent)

Nach bisheriger Rechtlage war in Österreich stets das Lenkrad während der gesamten Fahr mit zumindest einer Hand festzuhalten. Hier hat das Bundesministerium durch Novellierung die Rechtslage dem aktuellen Stand der Technik angepasst (3. Abschnitt AutomatFahrV).

Dritter Abschnitt der Verordnung zum Automatisierten Fahren (AutomatFahrV):

Nach bisheriger Rechtlage war in Österreich jede Lenkerin und jeder Lenker stets verpflichtet, das Lenkrad während der gesamten Fahr mit zumindest einer Hand festzuhalten (§102 Absatz 3 KFG). Hier hat das Bundesministerium durch Novellierung die Rechtslage dem aktuellen Stand der Technik angepasst und für die Lenkerinnen und Lenker ein Mehr an Verkehrssicherheit aber auch an Rechtssicherheit bei dem Einsatz dieser Systeme zu erzielen.

Sofern die gesetzlichen Rahmenbedingungen erfüllt sind und die Systeme die gesetzlich geforderten Standards aufweisen, dürften die Lenkerinnen und Lenker künftig vorübergehend beide Hände von Lenkrad nehmen, solange das Fahrassistenzsystem die Fahraufgaben auch übernimmt. Die Lenkerinnen und Lenker bleiben jedoch weiterhin verantwortlich, die Systeme ständig zu überwachen und die Fahraufgaben auch jederzeit wieder zu übernehmen. Nebentätigkeiten während dem Fahren sind daher weiter untersagt (Videos, Handy etc).Österreich gehört damit zu einem der Vorreiterländer im Bereich der automatisierten Mobilität in Europa.

Nur unter Einhaltung aller gesetzlichen Vorgaben und Rahmenbedingung ist die Benützung dieser Systeme im Sinne der Verordnung auch rechtmäßig, es ist Folgendes zu beachten:

Einparkhilfe

  • Als Einparkhilfe wird ein System verstanden, das die Fahraufgaben beim Ein- und Ausparken des Fahrzeugs mittels automatischer Lenkfunktion übernehmen kann.
  • Solange das System aktiviert ist, muss sich die Lenkerin oder der Lenker in unmittelbarer Nähe oder eben innerhalb Fahrzeugs befinden und den Ein- oder Ausparkvorgang überwachen. Es ist daher, sofern das System diese Funktion unterstützt, auch das Einparken mittels Fernbedienung und Fernüberwachung möglich.
  • Es muss jedoch bei dem zum Einsatz kommenden System immer eine Notfallvorrichtung vorhanden sein, mit deren Hilfe das System unverzüglich deaktiviert oder übersteuert werden kann. Wenn es zu einer kritischen Situation kommt, muss der Lenker die Notfallvorrichtung unverzüglich betätigen.
  • Das System darf nur nach Herstellerangaben und nur bis zu einer maximalen Geschwindigkeit von 10 km/h verwendet werden.
  • Das System darf nur in Fahrzeugen der Klassen M1 und N1 verwendet werden.

Autobahnassistent

  • Als Autobahnassistent werden Systeme verstanden, welche die Längsführung des Fahrzeugs, wie beschleunigen, bremsen, anhalten, Abstandskontrolle, sowie die Querführung des Fahrzeugs zur Spurhaltung mittels automatischer Lenkfunktion auf Autobahnen und Schnellstraßen übernehmen können.
  • Erst wenn die Lenkerin oder der Lenker auf die Autobahn oder Schnellstraße aufgefahren ist und sich in den fließenden Verkehr eingereiht hat, darf er das System aktivieren.
  • Solange das System aktiviert ist, ist die Lenkerin oder der Lenker von der Verpflichtung die Lenkvorrichtung während des Fahrens mit mindestens einer Hand festzuhalten enthoben.
  • Rechtzeitig vor einem Spurwechsel, vor Baustellenbereichen und vor Erreichen der Ausfahrt sind die Fahraufgaben wieder vom der Lenkerin oder dem Lenker zu übernehmen.
  • Es muss eine Notfallvorrichtung vorhanden sein, mit der das System unverzüglich deaktiviert oder übersteuert werden kann. Wenn es zu einer kritischen Situation kommt, muss der Lenker oder die Lenkerin die Notfallvorrichtung unverzüglich betätigen und die übertragenen Fahraufgaben übernehmen.
  • Das System darf nur nach Herstellerangaben und ausschließlich auf Autobahnen und Schnellstraßen, jedoch nicht in Baustellenbereichen, verwendet werden.
  • Das System darf nur in Fahrzeugen der Klassen M1, M2, M3, N1, N2 und N3 verwendet werden.

Weiters sollte sich die Lenkerin oder der Lenker vor der Inbetriebnahme dieser Systeme immer intensiv mit der Handhabung der Fahrerassistenzsysteme beschäftigen und sich dazu eben mit den Herstellerangaben bekanntmachen.

In der EU bestehen derzeit keine einheitlichen Regelungen über die Nutzung von Fahrerassistenzsystemen und die Lenkerinnen und Lenker sind daher angehalten, sich vor jeder Reise mit Grenzübertritt auch über die landesspezifischen Verkehrsreglungen in anderen Ländern bezüglich der Nutzung von Assistenzsystemen zu informieren.