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Bekanntgabe österreichischer, technischer Normen

Nationale, technische und betriebliche Vorschriften im Eisenbahnwesen (Interoperabilität und Sicherheit)

Die Europäische Union (EU) strebt eine europaweite Harmonisierung technischer Vorschriften im Eisenbahnwesen insofern an, als ein interoperabler grenzüberschreitender Eisenbahnverkehr gewährleistet werden soll.

Dazu werden so genannte technische Spezifikationen für die Interoperabilität – das ist die Fähigkeit der Züge, auf allen Abschnitten des Eisenbahnnetzes zu fahren, um die unterschiedlichen Eisenbahnnetze in der EU durchgängig nutzen zu können – ausgearbeitet.

Dies erfolgt schrittweise, zunächst für den Hochgeschwindigkeitsbahnverkehr, und weiter für den konventionellen Bahnverkehr.

Sofern allerdings noch keine derartigen technischen Spezifikationen für die Interoperabilität (TSI) existieren, beziehungsweise diese Spezifikationen aufgrund eines Beschlusses der Europäischen Kommission auf vorherigen Antrag eines Mitgliedstaates für nicht anwendbar erklärt werden, wenden die Mitgliedstaaten ihre nationalen technischen Vorschriften weiter an und müssen diese der Europäischen Kommission bekannt geben (notifizieren).

Das Bundesministerium hat im Jahre 2004 der Europäischen Kommission eine erste Liste dieser nationalen, technischen Vorschriften notifiziert. 2005 wurde diese Liste um zwischenzeitig eingetretene Änderungen ergänzt und wiederum der Europäischen Kommission übermittelt. Dies erfolgte entsprechend Artikel 16 Absatz 3 der Richtlinien 95/48/EG (Hochgeschwindigkeitsbahnverkehr) und 2001/16/EG (konventioneller Bahnverkehr), die jeweils durch die Richtlinie 2004/50/EG modifiziert wurden.

Hinzuweisen ist weiters darauf, dass die erfolgten Notifizierungen technische Vorschriften im Bereich der Interoperabilität sowohl für den Hochgeschwindigkeitsbahnverkehr als auch für den konventionellen Bahnverkehr beinhalten.

In der selben Weise sind der Europäischen Kommission die nationalen Sicherheitsvorschriften gemäß Artikel 8 Absatz 2 der Richtlinie 2004/49/EG über die Eisenbahnsicherheit bekannt zu geben. Einen entsprechenden Katalog hat das Bundesministerium im Jahre 2008 daher der Europäischen Kommission übermittelt.

Diese Notifizierungen sind im Internet kundzumachen und somit ebenfalls auf dieser Seite nachlesbar. Für weiterführende Informationen zur Interoperabilität und zur Sicherheit im Eisenbahnverkehr steht auch die Website der Europäischen Kommission zur Verfügung.