A 2 Süd Autobahn

verläuft vom Knoten Wien/Inzersdorf (A 23/B 17) – Knoten Wiener Neustadt (S 4) – Knoten Seebenstein (S 6) – Wechsel – Knoten bei Riegersdorf (S 7) – Knoten Graz/OstKnoten Graz/West (A 9) – Pack – Knoten Klagenfurt/Nord (S 37) – Knoten Villach (A 10/A 11) bis zur Staatsgrenze bei Arnoldstein

Im Jahr 2020 hat Klimaschutzministerin Leonore Gewessler eine Evaluierung des sogenannten ASFINAG-Bauprogramms beauftragt. Im Hinblick auf den Klimaschutz und Ressourcenverbrauch wurden alle noch nicht in Bau befindlichen Neubau- und Kapazitätserweiterungsprojekte des ASFINAG Bauprogramms einer umfangreichen Überprüfung unterzogen. Nach dem nun vorliegenden Ergebnis wäre bei  Kapazitätserweiterungsprojekten wie zum Beispiel bei der geplanten Fahrstreifenerweiterung  A 2 Süd Autobahn zwischen Anschlussstelle (ASt.) Kottingbrunn und ASt. Wöllersdorf zu prüfen, ob nicht andere Mittel auch ausreichend sind um eine Verbesserung der Verkehrssituation zu erreichen. Das betrifft den Einsatz von Verkehrsbeeinflussungsanlagen oder andere verkehrliche Maßnahmen genauso wie die Verkehrsverlagerung auf bessere Alternativen.

Derzeit ist eine neue Verkehrsprognose 2040 in Erarbeitung. Für weitere Entscheidungen über die Notwendigkeit von Kapazitätserweiterungs-projekten sind deshalb die Ergebnisse der neuen Verkehrsprognose 2040 beziehungsweise erforderliche Maßnahmen für Verkehrssicherheitsaspekte zu berücksichtigen, gegebenenfalls sind die Projekte auf reine Generalsanierungen in Entsprechung des Erhaltungszustandes beziehungweise reine Sicherheitsausbauten zu redimensionieren.

Zudem läuft aktuell ein Verfahren beim Bundesverwaltungsgericht, das klärt, ob solche Projekte gemäß Umweltverträglichkeitsprüfungs-Richtlinie der Europäischen Union einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterzogen werden müssen. Das war bisher nicht der Fall.

Etwaige geplante Projekte müssen also zuerst einer Überprüfung nach den genannten Gesichtspunkten unterzogen werden. Außerdem werden ASFINAG und Klimaschutzministerium auf den Ausgang des Verfahrens warten, damit in Zukunft Rechtssicherheit herrscht.