Führerscheinwesen – Toleranzerlass

Die außergewöhnliche Situation rund um das Corona-Virus macht es erforderlich auch im Führerscheinwesen außergewöhnliche Maßnahmen zu treffen.

Im Hinblick auf den Covid-bedingten reduzierten Betrieb bei Behörden, Fahrschulen, Anbie-tern diverser Kurse, Ärzten und verkehrspsychologischen Instituten wird zur Klarstellung der bisherigen und weiteren Vorgangsweise Näheres im Erlass vom 23. Dezember 2020 mitgeteilt:

Toleranzerlass zum Führerscheinwesen, 23. Dezember 2020 (PDF, 717 KB)

Im Hinblick auf das bevorstehende Ende der Hemmungsfrist mit 31. Mai 2020 gemäß § 41b Führerscheingesetz wird die weitere Vorgangsweise ergänzend mitgeteilt:

Ergänzender Erlass, 27. Mai 2020 (PDF, 987 KB)

Grundsätzlich ist festzuhalten, dass die schwierige Lage und die damit verbundenen Einschränkungen in allen öffentlichen Bereichen den Führerscheinbesitzern nicht zum Nachteil gereichen dürfen und zu einem ungerechtfertigten Verlust der Lenkberechtigung oder zu einer nicht notwendigen Verlängerung des Entzuges der Lenkberechtigung führen dürfen.

Toleranzerlass zum Führerscheinwesen, 20. März 2020 (PDF, 866 KB)