Integrierter österreichischer Netzinfrastrukturplan (ÖNIP)  Veröffentlichung der finalen Fassung

Gemäß Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz (EAG) erstellt das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (BMK) erstmalig einen integrierten österreichischen Netzinfrastrukturplan (ÖNIP).

Der integrierte österreichische Netzinfrastrukturplan (ÖNIP) ist ein übergeordnetes strategisches Planungsinstrument zum zügigen, zielgerichteten Aus- und Umbau einer klug verschränkten Energieinfrastruktur. Das BMK legt damit eine Planungsgrundlage für wichtige Infrastrukturentscheidungen für 2030 auf dem Weg zu einem versorgungssicheren klimaneutralen Energiesystem 2040 vor. Die verschränkte Betrachtung der höherrangigen Energieübertragung für Strom, Gas und Wasserstoff erlaubt es, den notwendigen Ausbau der erneuerbaren Energieerzeugung bestmöglich mit der Netzentwicklung, Speichern und Flexibilitätsoptionen zu koordinieren.

Die finale Fassung des Plans wurde auf Basis eines mehrstufigen Konsultationsprozesses erstellt. Der Entwurf des ÖNIP basiert auf einer Reihe von wissenschaftlichen Erarbeitungen, die mit den Planungen der österreichischen Übertragungsnetzbetreiber (APG) und des Markt- und Verteilergebietsmanagers (AGGM) validiert wurden. Zahlreiche Stakeholder aus Energiewirtschaft, Umweltorganisationen, Sozialpartnern, Politik und Verwaltung in Bund und Ländern waren in den Prozess zur Erstellung einbezogen. Die Entwurfsfassung wurde für die öffentliche Konsultation auf der Webseite des BMK veröffentlicht. Eine Stellungnahme war für die Dauer von 8 Wochen in der Zeit von Juli bis September 2023 möglich. Insgesamt 67 Stellungnahmen aus der Energiewirtschaft, Verwaltung, Sozialpartnerschaft und von Umweltorganisationen, Universitäten, Privatpersonen und sonstigen Organisationen sind in dieser Zeit eingelangt. Die Beiträge wurden im Detail geprüft und in der Überarbeitung gewürdigt. Auf Basis dieser Rückmeldungen wurde der Konsultationsentwurf für die finale Fassung umfangreich überarbeitet. Zusätzlich wurden bereits wertvolle Empfehlungen für eine zukünftige Neufassung des Plans gesammelt.

Strategische Umweltprüfung

Im Rahmen der Erstellung des integrierten Netzinfrastrukturplans (ÖNIP) wurde eine Strategische Umweltprüfung (SUP) gemäß § 95 EAG (Strategische Umweltprüfung und Öffentlichkeitsbeteiligung) durchgeführt. Die SUP wurde durch die Umweltbundesamt GmbH durchgeführt. Mittels der SUP wurde geprüft, ob und gegebenenfalls inwieweit sich die geplanten Maßnahmen des ÖNIP voraussichtlich erheblich positiv oder negativ auf einen oder mehrere Umweltbereiche auswirken. Die Ergebnisse dieser Prüfung sind im Umweltbericht dokumentiert.

Für die Erstellung des Umweltberichts wurde in einem ersten Schritt der Untersuchungsrahmen festgelegt ("Scoping"). Dabei wird der Umfang und Detaillierungsgrad der SUP bestimmt. Der Untersuchungsrahmen wurde zur Stellungnahme an die anerkannten Umweltorganisationen, Behörden, deren umweltbezogener Aufgabenbereich durch den ÖNIP berührt werden könnte und weitere Stakeholder aus der Energiewirtschaft übermittelt. Auf dieser Grundlage hat das Umweltbundesamt den einen Entwurf des Umweltberichts erstellt. Die insgesamt 27 im Rahmen des Konsultationsprozesses eingelangten Stellungnahmen wurden im Detail geprüft und gewürdigt. Die finale Fassung des Umweltberichts wurde auf Basis der Ergebnisse aus dem Konsultationsprozess erstellt und ist nun ebenfalls verfügbar.