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Energieinfrastruktur Am 15. Mai 2013 ist die Verordnung (EU) Nummer 347/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. April 2013 zu Leitlinien für die transeuropäische Energieinfrastruktur und zur Aufhebung der Entscheidung Nummer 1364/2006/EG und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nummer 713/2009, (EG) Nr. 714/2009 und (EG) Nummer 715/2009, in Kraft getreten ("TEN-E-VO").

Durch die TEN-E-VO sollen bestimmte energiewirtschaftlich bedeutende Energieinfrastrukturprojekte – "Vorhaben von gemeinsamem Interesse" (Projects of Common Interest – (PCI)) – bei gleichzeitiger Stärkung der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürger und Umweltschutz eine bevorzugte Behandlung erfahren, wobei Höchstverfahrensdauern einzuhalten sind. PCI werden in einer von der Europäischen Kommission zu erstellenden Unionsliste ("PCI-Liste") angeführt. Am 11. März 2020 wurde im Amtsblatt der Europäischen Union die 4. PCI-Liste veröffentlicht. Die in dieser Liste enthaltenen Vorhaben (jeweils mit PCI-Nummer angeführt), die sich auf das österreichische Staatsgebiet erstrecken, sind die folgenden:

Die TEN-E-VO erfordert unter anderem die Wahl eines Genehmigungsverfahrens für PCI und die Veröffentlichung eines Handbuches zum gewählten Verfahren.

In Österreich wurden folgende gesetzliche Maßnahmen zur Umsetzung beziehungsweise Konkretisierung der TEN-E-VO ergriffen:

Das durch die im Sinne der TEN-E-VO "zuständige nationale Behörde" ("Energie-Infrastrukturbehörde" gemäß § 6 Energie-Infrastrukturgesetz) veröffentlichte – rechtlich unverbindliche – Verfahrenshandbuch wurde in Zusammenarbeit zwischen dem Referat für Energiewegerecht und der Abteilung Anlagenbezogener Umweltschutz, Umweltbewertung und Luftreinhaltung erstellt.

Verfahrenshandbuch für Vorhaben von gemeinsamem Interesse (PDF, 1 MB)