Energieinfrastruktur

Am 15. Mai 2013 ist die Verordnung (EU) 347/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. April 2013 zu Leitlinien für die transeuropäische Energieinfrastruktur und zur Aufhebung der Entscheidung 1364/2006/EG und zur Änderung der Verordnungen (EG) 713/2009, (EG) Nr. 714/2009 und (EG) 715/2009 in Kraft getreten (TEN-E-VO).

Durch die TEN-E-VO sollen bestimmte energiewirtschaftlich bedeutende Energieinfrastrukturprojekte – "Vorhaben von gemeinsamem Interesse" (in Englisch: Projects of Common Interest (PCI))bei gleichzeitiger Stärkung von Bürgerbeteiligung und Umweltschutz eine bevorzugte Behandlung erfahren, wobei Höchstverfahrensdauern einzuhalten sind. PCI werden in einer von der Europäischen Kommission zu erstellenden Unionsliste ("PCI-Liste") angeführt. Die auf der nunmehr 5. PCI-Liste enthaltenen Vorhaben, die sich auf das österreichische Staatsgebiet erstrecken, sind die folgenden (jeweils mit PCI-Nummer angeführt):

Die TEN-E-VO erfordert unter anderem die Wahl eines Genehmigungsverfahrens für PCI und die Veröffentlichung eines Handbuches zum gewählten Verfahren.

Technische Informationen zu den einzelnen PCI

In Österreich wurden folgende gesetzliche Maßnahmen zur Umsetzung beziehungsweise Konkretisierung der TEN-E-VO ergriffen:

Das durch die im Sinne der TEN-E-VO zuständige nationale Behörde (Energie-Infrastrukturbehörde gemäß § 6 Energie-Infrastrukturgesetz) veröffentlichte – rechtlich unverbindliche – Verfahrenshandbuch wurde in Zusammenarbeit zwischen dem Referat für Energiewegerecht und der Abteilung Anlagenbezogener Umweltschutz, Umweltbewertung und Luftreinhaltung erstellt.

Verfahrenshandbuch für Vorhaben von gemeinsamem Interesse (PDF, 1 MB)