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Verordnungen

Automatisiertes Fahren Verordnung (AutomatFahrV)

Diese Verordnung regelt die Rahmenbedingungen für automatisiertes Fahren in Österreich, bei dem Assistenz- oder automatisierte oder vernetzte Fahrsysteme zur Anwendung kommen (Bundesgesetzblatt II Nr. 402/2016):

Freisprecheinrichtungs-Verordnung

Seit Juli 1999 ist das Telefonieren am Steuer mit einem Mobiltelefon (Handy) während des Autofahrens verboten. Nur mit einer Zusatzeinrichtung (Freisprecheinrichtung, Freisprechanlage) ist das Führen eines Telefongespräches während der Fahrt mit einem Kraftfahrzeug möglich, wobei beide Hände des Fahrers/der Fahrerin frei bleiben müssen.

Kontrollgerätekartenverordnung (KonGeV)

Damit werden die Bestimmungen über die Erlangung von folgenden Kontrollgerätekarten festgelegt
(laut Bundesgesetzblatt II Nr. 48/2005):

  1. Werkstattkarten
  2. Fahrerkarten
  3. Unternehmenskarten
  4. Kontrollkarten

Kraftfahrgesetz-Durchführungsverordnung (KDV)

In der Kraftfahrgesetz-Durchführungsverordnung (KDV) 1967 sind die meisten im Kraftfahrgesetz (KFG) 1967 enthaltenen technischen und rechtlichen Bestimmungen konkretisiert; teilweise durch konkrete Prüfvorschriften, teilweise durch Verweise auf die Bestimmungen in EU-Richtlinien oder ECE-Regelungen.

Prüf- und Begutachtungsstellenverordnung (PBStV)

In der Prüf- und Begutachtungstellenverordnung sind die Bestimmungen für die periodische Begutachtung ("Pickerl"), besondere Überprüfung und die Prüfung an Ort und Stelle festgelegt. Über den Link zum Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) erhalten Sie Informationen zu allen bisherigen Novellen sowie eine Zusammenstellung der gesamten Rechtsvorschrift zum heutigen Tag (Bundesgesetzblatt II Nummer 240/2008).

Zulassungsstellenverordnung (ZustV)

Mit der Zulassungsstellenverordnung legt das Bundesministerium die Bestimmungen über die Einrichtung von Zulassungsstellen fest.