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Erlässe

Straßenbahnverordnung 1999 (StrabVO) - Durchführungserlass

Die Straßenbahnverordnung 1999 (StrabVO) tat am 1. Juli 2000 in Kraft und wurde durch die Novelle 2018 geändert und erweitert (seit 19. September 2018 in Kraft). Zu dieser Fassung wurde dieser Durchführungserlass ausgearbeitet.

Verordnung genehmigungsfreier Eisenbahn-Vorhaben (VgEV) - Einführungserlass

Zur Verordnung genehmigungsfreier Eisenbahn-Vorhaben (VgEV) werden mit folgendem Einführungserlass Klarstellungen getroffen. So werden nur Eisenbahnanlagen (siehe § 10 Eisenbahngesetz) und nicht ortsfeste eisenbahnsicherungstechnische Einrichtungen von der eisenbahnrechtlichen Genehmigungspflicht nach § 31 Eisenbahngesetz (EisbG) umfasst.