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Brexit

Am 23. Juni 2016 hat sich die britische Bevölkerung im Rahmen einer Volksabstimmung mit einer Mehrheit von 51,9 Prozent für einen Austritt aus der Europäischen Union (EU) ausgesprochen. Die Austrittsverhandlungen wurden im Juni 2017 aufgenommen und seitens der EU von Chefverhandler Michel Barnier auf Grundlage eines Verhandlungsmandats der Mitgliedstaaten geführt. Ziel der Verhandlungen war ein geordneter Austritt des Vereinigten Königreichs durch ein Abkommen mit der EU sowie eine Einigung auf den Rahmen für das zukünftige Verhältnis zwischen den Verhandlungsparteien.

Im Lauf der Verhandlungen wurde auf Ersuchen des Vereinigten Königreichs vom Europäischen Rat eine Verlängerung der Austrittsfrist bis 31. Jänner 2020 beschlossen. Am 23. Jänner 2020 trat nach Abschluss der Ratifizierung im britischen Parlament das innerstaatliche Brexitgesetz in Kraft. Ein Inkrafttreten des Brexit-Austrittsabkommens zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich mit Ablauf des 31. Jänner 2020 scheint nunmehr gesichert.

Das Austrittsabkommen regelt die wesentlichen Aspekte des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der EU. Zudem sieht das Abkommen eine Übergangsphase bis 31. Dezember 2020 vor, in der der EU-Rechtsbestand weiterhin im Vereinigten Königreich anwendbar bleibt. Für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen würden daher bis zum Ende der Übergangsperiode zunächst keine wesentlichen Änderungen eintreten.

Es ist allerdings ungewiss, ob das Vereinigte Königreich von der im Austrittsvertrag vorgesehenen Verlängerungsmöglichkeit der Übergangsperiode über den 31. Dezember 2020 hinaus Gebrauch machen wird, nachdem Premierminister Boris Johnson eine Verlängerung bereits ausgeschlossen hat. Falls dies der Fall ist und gleichzeitig bis zum Ende der Übergangsperiode kein weiterführendes Abkommen zwischen EU und dem Vereinigten Königreich abgeschlossen werden kann, sind nach dem 31. Dezember 2020 vielfältige Auswirkungen zu erwarten.

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