Veröffentlichung kontraproduktiver Anreize und Förderungen

Mit der österreichischen Klima- und Energiestrategie #mission 2030 hat sich die österreichische Bundesregierung dazu bekannt, eine Liste kontraproduktiver Anreize und Förderungen zu erstellen. Das damalige Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus veröffentlichte 2019 auf Basis des Umweltinformationsgesetzes eine im Zuge der Arbeiten zusammengestellte vorläufige Teilliste.

Diese Liste dient als ein Ausgangspunkt für die Beseitigung kontraproduktiver Anreize und Förderungen, an der unter der Leitung des Bundesministeriums für Finanzen weiter gearbeitet wird.

Die Datenbasis für diese Liste bieten bereits bekannte Studien und Berichte, wie der „Förderbericht 2017“ des Bundesministeriums für Finanzen, der Bericht „Abbau umweltschädlicher Subventionen in Österreich“ des Umweltbundesamtes aus 2012 und eine Studie „Subventionen und Steuern mit Umweltrelevanz in den Bereichen Energie und Verkehr“ des Österreichischen Instituts für Wirtschaftsforschung WIFO aus 2016.

Die Teilliste ist eine gute Basis, auf der aufgebaut werden kann. Sie trifft aber noch keine Aussage darüber, welche kontraproduktiven Anreize und Förderungen angepasst, ökologisiert oder gestrichen werden.

Liste kontraproduktiver Anreize und Förderungen (PDF, 48 KB)