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REACH: Analyse der europäischen Zulassungspolitik 2017 und Zulassungsprojekt 2019 Das Akronym REACH steht für die  Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (Registration, Evaluation, Authorisation and Restriction of Chemicals, EU VO 1907/2006). REACH wird jene Informationsbasis zu den Eigenschaften und Risiken von Industriechemikalien sicherstellen, die vorsorgeorientiertes Handeln möglich macht.

REACH-Zulassungsprojekt 2019 - Endbericht

Durch die REACH-Verordnung entwickelt sich die EU-Chemikalienpolitik laufend weiter. Ihr Vollzug wird von den Mitgliedstaaten organisiert. Von Mai 2018 bis März 2019 wurde in österreichischen Betrieben ein REACH-Vollzugsprojekt zur „Zulassung“ durchgeführt. Erfreulicherweise konnten dabei Fälle der Substitution von besonders besorgniserregenden Stoffen gezeigt werden.

Die REACH-Verordnung (Verordnung (EG) Nr. 1907/2006) zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe enthält Regelungen für Stoffe, die in Anhang XIV dieser Verordnung aufgenommen wurden, somit als SVHC (Substances of very high concern)-Stoffe gelten, und für die eine Zulassungspflicht gilt. Zwischen Mai 2018 und März 2019 wurde ein Vollzugsschwerpunkt zur Zulassung bei Nachgeschalteten Anwendern gemäß REACH-VO in Österreich durchgeführt und hatte zum Ziel zu kontrollieren, ob diese Betriebe SVHC-Stoffe tatsächlich verwenden und falls ja, ihre diesbezüglichen Pflichten einhalten. Nicht Ziel war die Kontrolle der Einhaltung der „Verwendungsbedingungen“. Insgesamt wurden 33 Betriebe in allen neun Bundesländern überprüft. Dokumentiert wurden Kontrollen von neun unterschiedlichen SVHC-Stoffen mit 41 Verwendungen. Zumeist lagen Zulassungsanträge und noch keine Zulassungen vor.

Die Kontrollen zeigten keine Übertretungen gesetzlicher Vorschriften. Sie zeigten erfreulicherweise auch in einigen Fällen Substitution von SVHC-Stoffen, die höchstwahrscheinlich mit dem Zulassungsregime in Zusammenhang stehen. Die Kommunikation in der Lieferkette funktionierte weitgehend zufriedenstellend. Zu Meldepflichten (Art. 66) und zum Vorhandensein von Succinct Summaries wurde im Rahmen dieses Projektes wenig dokumentiert.

Das Projekt soll 2021/2022 fortgeführt werden (siehe auch FORUM-Projekt Ref-9), dann sollte auch die Einhaltung der „Verwendungsbedingungen“ kontrolliert werden. Die für das Projekt erarbeiteten Materialien sollten aktuell gehalten und weiterentwickelt werden, um später weiterverwendet werden zu können.

REACH-Zulassungsprojekt 2019

2017 - Präsentation einer ersten Analyse der europäischen Zulassungspolitik unter REACH

Die Zulassung ist ein neues Instrument der europäischen Chemikalienpolitik, das mit der REACH-Verordnung eingeführt wurde. Ziel dieses Instrumentes ist es, die Verwendung von Stoffen mit bestimmten, für die Umwelt oder Gesundheit besonderes nachteiligen Eigenschaften, durch weniger problematische Alternativen zu ersetzen.

REACH sieht vor, dass solche SVHC-Stoffe (Substances of Very High Concern) identifiziert und als zulassungspflichtig ausgewiesen werden können.

Zulassungspflichtige Stoffe dürfen von einem Unternehmen ab einem bestimmten Datum nur verwendet werden, wenn dieses Unternehmen eine Zulassung der Europäischen Kommission besitzt. Im Zulassungsverfahren muss das beantragende Unternehmen nachweisen, dass der Stoff sicher verwendet werden kann und dass keine geeigneten Alternativen bestehen.

Im Rahmen eines Verwaltungspraktikums beim Umweltministerium wurde erstmals in Europa der Versuch unternommen, die Wirksamkeit dieses Instruments zu analysieren und durch geeignete Indikatoren zu beschreiben. Wenngleich die Qualität der auf EU-Ebene vorliegenden Daten noch viele Fragen unbeantwortet lässt, bildet diese Arbeit eine gute Grundlage für weitere Untersuchungen des Zulassungsinstrumentes unter REACH. Die Studie enthält darüber hinaus Anregungen zur Verbesserung der Datenlage und der Wirksamkeit der Zulassung. Die Ergebnisse wurden im Rahmen des europäischen RiME-Meetings (Behördenmeeting im Rahmen von REACH) am 17. Mai in Lodz/Polen präsentiert: Der Bericht zur Studie.

Da die Anhänge vertrauliche Daten enthalten, die von der Europäischen Chemikalienagentur für dieses Projekt zur Verfügung gestellt wurden, werden sie nicht veröffentlicht.