Schienengüterverkehr 2023–2027 sowie Wegeentgeltförderung (SGV‑Plus)

Förderungsprogramm für die Erbringung von Schienengüterverkehrsleistungen in bestimmten Produktionsformen in Österreich 2023 bis 2027 sowie zur Gewährung von Förderungen für Schienen-verkehrsleistungen im Marktsegment „Güterverkehr manipuliert“, für die in Österreich Wegeentgelt an die ÖBB-Infrastruktur AG entrichtet wird

Vorinformation betreffend SGV-Plus-Call 2024 an EVU

Es darf darüber informiert werden, dass der Förderaufruf im Zusammenhang mit dem Förderungsprogramm "Schienengüterverkehr 2023–2027 sowie Wegeentgeltförderung (SGV-Plus)" für das Jahr 2024 (1.1.2024 bis 31.12.2024) demnächst publiziert werden wird.

In diesem Zusammenhang möchten wir über folgende Eckpunkte für SGV-Plus im Jahr 2024 vorinformieren: Die SGV Fördersätze des Jahres 2023 werden auch im Jahr 2024 fortgesetzt. Die Fördersätze im Bereich UKV national sollen im Jahr 2024 gegenüber 2023 um 50 Prozent erhöht werden. Außerdem ist vorgesehen, die Wegeentgeltförderung in Höhe von 100 Prozent des an die ÖBB-Infrastruktur AG beziehungsweise die Raaberbahn AG für das Marktsegment "Güterverkehr manipuliert" entrichteten Wegeentgelts im Jahr 2024 weiterzuführen.

Die Abstimmung mit dem Bundesministerium für Finanzen (BMF) ist auf der Zielgeraden, eine formale Zustimmung ist jedoch noch ausständig. Sobald die Zustimmung erfolgt, wird der Förderungsaufruf für das Jahr 2024 wie gewohnt auf der Website des BMK sowie der SCHIG mbH veröffentlicht.

Gegenstand der Förderung „Schienengüterverkehr 2023–2027“ ist die Erbringung von Schienengüterverkehrsleistungen in den Produktionsformen des Einzelwagenverkehrs, des unbegleiteten Kombinierten Verkehrs oder der Rollenden Landstraße in Form eines nicht rückzahlbaren Zuschusses.

Im Rahmen der „Wegeentgeltförderung“ werden Schienenverkehrsleistungen im Marktsegment „Güterverkehr manipuliert“, für die in Österreich Wegeentgelt an die ÖBB-Infrastruktur AG entrichtet wird, in Form eines nicht rückzahlbaren Zuschusses gefördert.

Hinweis

Die beiden Förderschienen können unabhängig voneinander oder gemeinsam beantragt werden.

Verträge 2023

Mit folgenden Eisenbahnverkehrsunternehmen wurde ein Vertrag abgeschlossen:

Cargo Service

CD Cargo

DB Cargo Czechia

DB Cargo Deutschland

DPB Rail Infra Service

Ecco Rail

Eurogate Rail Hungary

Foxrail

Frachtbahn Traktion

Graz Köflacher Bahn und Busbetrieb (GKB)

Grampetcargo

Helrom

Lokomotion

Lokomotion Austria

LTE Austria

Metrans Railprofi Austria

Montafonerbahn

PKP Cargo

Raaberbahn Cargo

Rail Cargo Austria

Railtrans International

RTB Cargo Austria

Rund ums Gleis

S-Rail

Salzburg AG

Steiermarkbahn Transport und Logistik

Stern & Hafferl

Tenforty2-Rail

TX Logistik Transalpine

Weco Rail (Walser Eisenbahn)

Wiener Lokalbahnen Cargo

Call 2023

Der zweite Nachtrag zum Förderungsaufruf vom 22. Dezember 2022 im Zusammenhang mit dem Förderungsprogramm „Schienengüterverkehr 2023–2027 sowie Wegeentgeltförderung (SGV-Plus)“ für das Jahr 2023 betrifft die Erweiterung des Anwendungsbereiches der Wegeentgeltförderung, sodass diese für Schienenverkehrsleistungen im Marktsegment „Güterverkehr manipuliert“, nicht mehr ausschließlich auf die Schienenverkehrsleistungen anwendbar ist, die in Österreich auf der Infrastruktur der ÖBB-Infrastruktur AG erbracht werden und für welche die Eisenbahnverkehrsunternehmen Wegeentgelt an die ÖBB-Infrastruktur AG bezahlen, sondern auch auf jene Schienenverkehrsleistungen, die in Österreich auf der Infrastruktur der Raaberbahn AG erbracht werden und für welche die Eisenbahnverkehrsunternehmen Wegeentgelt an die Infrastrukturbetreiberin Raaberbahn AG entrichten. Die Erweiterung des Anwendungsbereiches der Wegeentgeltförderung tritt mit 1. Mai 2023 in Kraft. Die Sonderrichtlinien wurden dahingehend angepasst.

Dokumente zweiter Nachtrag zum Call 2023:

Der Nachtrag zum Förderungsaufruf vom 22. Dezember 2022 im Zusammenhang mit dem Förderungsprogramm „Schienengüterverkehr 2023–2027 sowie Wegeentgeltförderung (SGV-Plus)“ für das Jahr 2023 betrifft die Erhöhung der Wegeentgeltförderung. Der Nachtrag beinhaltet eine ab 1. April 2023 beabsichtigte Erhöhung der Wegeentgeltförderung von 50 % auf 100 % des an die ÖBB-Infrastruktur AG für das Marktsegment „Güterverkehr manipuliert“ entrichteten Wegeentgelts.

Dokumente erster Nachtrag zum Call 2023:

Nachtrag zum Förderungsaufruf für das Förderungsprogramm „Schienengüterverkehr 2023–2027 sowie Wegeentgeltförderung (SGV-Plus)“  (PDF, 79 KB)

Einreichungen für die Periode vom 1. Jänner bis 31. Dezember 2023 waren vom 22. Dezember 2022 bis einschließlich 3. Februar 2023 möglich.

Für den ersten und zweiten Nachtrag gab es weitere Fristen.

Mit der Förderungsabwicklung des Programms für die Erbringung von Schienengüterverkehrsleistungen in bestimmten Produktionsformen in Österreich 2023 bis 2027 sowie zur Gewährung von Förderungen für Schienenverkehrsleistungen im Marktsegment „Güterverkehr manipuliert“, für die in Österreich Wegeentgelt an die ÖBB-Infrastruktur AG entrichtet wird, ist die Schieneninfrastruktur-Dienstleistungsgesellschaft mbH (SCHIG) beauftragt. Für die Projekteinreichung waren folgende Dokumente zu beachten:

Schienengüterverkehr 2023–2027

  1. Aufruf zum Förderprogramm Schienengüterverkehr 2023–2027 sowie Wegeentgeltförderung für das Jahr 2023 (PDF, 108 KB)
  2. Leitfaden Förderung für Schienengüterverkehr 2023 (SCHIG) (PDF, 1 MB)
  3. Sonderrichtlinien Förderungsprogramm für die Erbringung von Schienengüterverkehrsleistungen in bestimmten Produktionsformen in Österreich 2023 bis 2027 sowie zur Gewährung von Förderungen für Schienenverkehrsleistungen im Marktsegment „Güterverkehr manipuliert“, für die in Österreich Wegeentgelt an die ÖBB-Infrastruktur AG entrichtet wird (7.1.) (PDF, 620 KB)
  4. Abgeltungssätze 2023 für den EWV (7.2.) (PDF, 70 KB)
  5. Abgeltungssätze 2023  für den UKV (7.3.) (PDF, 114 KB)
  6. Abgeltungssätze 2023  für die RoLa (7.4.) (PDF, 78 KB)
  7. Antragsformular Förderung für Schienengüterverkehr 2023 (7.5) (Word, 67 KB)
  8. Selbsterklärung über den „Erhalt von unzulässigen/unvereinbaren Förderungen“ bzw. über das Vorliegen der Kriterien für „Unternehmen in Schwierigkeiten“ für Schienengüterverkehr (7.6.) (Word, 53 KB)
  9. Selbsterklärung Beilage A - Verlustübernahmeverpflichtung für Schienengüterverkehr (7.7.) (Word, 53 KB)
  10. Anlage A – Systembeschreibung EWV (7.8.) (Excel, 38 KB)
  11. Anlage B – Systembeschreibung UKV (7.9.) (Excel, 37 KB)
  12. Anlage C – Systembeschreibung RoLa (7.10.) (Excel, 805 KB)
  13. Anlage – Bahnhofscodeumschlüsselung (7.11.) (Excel, 32 KB)
  14. DB 640 (7.12.) (→ ÖBB) 
  15. Anlage – Zugtrassenabrechnungsdaten (7.13.) (Excel, 31 KB)
  16. Anlage – Meldepflichtige Ist-Betriebsdaten im EWV (7.14.) (Excel, 32 KB)
  17. Anlage – Meldepflichtige Ist-Betriebsdaten im UKV (7.15.) (Excel, 32 KB)
  18. Anlage – Meldepflichtige ITE-Daten (7.15.1.) (Excel, 31 KB)
  19. Anlage – Meldepflichtige Ist-Betriebsdaten in der RoLa (7.16.) (Excel, 34 KB)
  20. Anlage – Meldepflichtige LKW-Daten (7.16.1.) (Excel, 31 KB)
  21. Anlage – Meldepflichtige Kooperationsdaten im EWV, UKV, RoLa (7.17.) (Excel, 31 KB)

Wegeentgeltförderung

  1. Aufruf zum Förderprogramm Schienengüterverkehr 2023–2027 sowie Wegeentgeltförderung für das Jahr 2023 (PDF, 108 KB)
  2. Leitfaden Wegeentgeltförderung 2023 (SCHIG) (PDF, 710 KB)
  3. Sonderrichtlinien Förderungsprogramm für die Erbringung von Schienengüterverkehrsleistungen in bestimmten Produktionsformen in Österreich 2023 bis 2027 sowie zur Gewährung von Förderungen für Schienenverkehrsleistungen im Marktsegment „Güterverkehr manipuliert“, für die in Österreich Wegeentgelt an die ÖBB-Infrastruktur AG entrichtet wird (7.1.) (PDF, 620 KB)
  4. Antragsformular Wegeentgeltförderung 2023 (6.2.1.) (Word, 64 KB)
  5. Selbsterklärung über den „Erhalt von unzulässigen/unvereinbaren Förderungen“ bzw. über das Vorliegen der Kriterien für „Unternehmen in Schwierigkeiten“ für Wegeentgeltförderung (6.2.2.) (Word, 53 KB)
  6. Selbsterklärung Beilage A - Verlustübernahmeverpflichtung für Wegeentgeltförderung (6.2.3.) (Word, 50 KB)
  7. Anlage – Zugtrassenabrechnungsdaten EVU (6.2.4.) (Excel, 36 KB)

Gemeinsame Dokumente

  1. Allgemeine Rahmenrichtlinien für die Gewährung von Förderungen aus Bundesmitteln (ARR 2014) (PDF, 325 KB)
  2. Studie „Berechnung beihilfefähiger Kosten für den Schienengüterverkehr 2021“ (PDF, 1 MB)

Kontakt

Schieneninfrastruktur-Dienstleistungsgesellschaft mbH
Förderungen und Register
Austria Campus 2, Jakov-Lind-Straße 2, Stiege 2, 4. OG, 1020 Wien
E-Mail: sgv@schig.com
Melanie Graf, BA
Telefon: +43 (0) 664 967 05 24

SCHIG mbH als Abwicklungsstelle des BMK