Thematische Peer Reviews

Eine gegenseitige Überprüfung ist wichtig für die kontinuierliche Verbesserung der nuklearen Sicherheit. Die überarbeitete Richtlinie „Nukleare Sicherheit“ hat einen Mechanismus von thematischen Peer Reviews (Mini-Stresstests) eingeführt, die mindestens alle 6 Jahre stattfinden. Es werden ausgewählte Aspekte der nuklearen Sicherheit untersucht.

Die erste thematische Peer Review (2017–2019) befasste sich mit dem Alterungsmanagement von Kernkraftwerken und Forschungsreaktoren über einem Megawatt thermischer Leistung. Das Thema der zweiten thematischen Peer Review (2022–2024) betrifft den Brandschutz in kerntechnischen Anlagen. Die Vorbereitungen haben bereits begonnen.

Die Katastrophe von Fukushima 2011 hat unter anderem zur Überarbeitung und Verbesserung der Euratom-Richtlinie „Nukleare Sicherheit“ geführt. Die schließlich 2014 vom Rat der EU angenommene Richtlinie „Nukleare Sicherheit““ (2014/87/Euratom) sieht unter anderem ein europäisches System von thematischen Peer Reviews (Mini-Stresstests), mindestens alle 6 Jahre, beginnend mit 2017 vor.

Im Rahmen der thematischen Peer Reviews (TPR) werden ausgewählte Aspekte der nuklearen Sicherheit untersucht, Erfahrungen ausgetauscht und Möglichkeiten zur Verbesserung ermittelt. Die TPR wird von der European Nuclear Regulators Group (ENSREG) mit technischer Unterstützung der Western European Nuclear Regulators Association (WENRA) vorbereitet und koordiniert.

European Nuclear Safety Regulators Group

Die Europäische Gruppe der Regulierungsbehörden für nukleare Sicherheit (ENSREG) ist eine unabhängige Gruppe von Expertinnen und Experten, die 2007 auf Beschluss der Europäischen Kommission gegründet wurde. Sie berät diese auf dem Gebiet der Sicherheit kerntechnischer Anlagen und der sicheren Entsorgung abgebrannter Brennelemente und setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern der nationalen Aufsichtsbehörden für nukleare Sicherheit, Sicherheit radioaktiver Abfälle oder Strahlenschutz sowie hochrangigen in diesen Bereichen zuständige Bedienstete aus den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) und der Europäischen Kommission zusammen. Die Aufgabe von ENSREG besteht darin ein gemeinsames Verständnis in den Bereichen nukleare Sicherheit und Entsorgung radioaktiver Abfälle zu erreichen und gegebenenfalls gemeinsame Vorgehensweisen vorzuschlagen.

Western European Nuclear Regulators Association (WENRA)

WENRA wurde 1999 als Netzwerk westeuropäischer Regulierungsbehörden insbesondere auch vor dem Hintergrund der Heranführung der mittel- und osteuropäischen Staaten an die EU besteht aus den kernenergiebetreibenden Ländern der EU, der Schweiz und der Ukraine. Von Bedeutung ist insbesondere die europaweite Harmonisierung der nationalen kerntechnischen Regelwerke in den Mitgliedstaaten, um ein gleichmäßig hohes europäisches Sicherheitsniveau zu gewährleisten.

Die thematischen Peer Reviews (TPR) laufen in Phasen der Selbstbewertung und gegenseitigen Überprüfung ab. Zuerst führen die Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) und die anderen teilnehmenden Länder eine nationale Selbstbewertung (Berichte der Betreiber, Überprüfung durch die nationalen Aufsichtsbehörden) durch und erstellen einen nationalen länderspezifischen Bericht. Die anderen Mitgliedstaaten beziehungsweise teilnehmenden Länder sowie die EU-Kommission als Beobachter, führen ein Peer Review dieser nationalen Selbstbewertungen unter der Teilnahme von Expertinnen und Experten durch. Transparenz und Partizipation, die Einbeziehung von Stakeholdern sowie der Zivilgesellschaft, sind im gesamten Prozess gewährleistet.

Ziel des Peer Review Prozesses ist es, sowohl allgemeine als auch länderspezifische Ergebnisse zu identifizieren sowie Folgemaßnahmen (Aktionspläne) für die einzelnen Länder und für die weitere Arbeit der ENSREG zu vereinbaren.

Erste thematische Peer Review (2017–2019)

Die erste TPR (2017–2019) befasste sich mit dem Alterungsmanagement von Kernkraftwerken und Forschungsreaktoren über einem Megawatt thermischer Leistung. Die Überprüfung konzertierte sich auf Alterungsmanagement in vier Bereichen nämlich den Reaktordruckbehältern, den elektrischen Kabeln, nicht zugänglichen Rohrleitungen und Betonsicherheitsbehältern (Containment). Insgesamt haben 19 Länder (16 EU Mitgliedstaaten, Norwegen, die Ukraine und die Schweiz) an der TPR teilgenommen. Österreich hat sich aktiv in den gesamten TPR-Prozess eingebracht und war im TPR-Lenkungsausschuss sowie in der Gruppe, die die Alterung von Kabeln erörterte, durch Expertinnen und Experten vertreten.

Der TPR Prozess basiert auf drei wesentlichen Elementen: den Terms of Reference, den technischen Spezifikationen beziehungsweise dem Stakeholder Involvement Plan. Diese beschreiben Umfang, Organisation und Inhalt der TPR beziehungsweise Beteiligungsmöglichkeiten für Stakeholder im Rahmen der TPR und wurden auf der Website der ENSREG veröffentlicht.

Transparenz und Partizipation waren im gesamten TPR-Prozess gewährleistet. Interessierte wurden laufend über die ENSREG-Website informiert. Relevante Dokumente beziehungsweise Berichte wurden dort veröffentlicht. Zu den Terms of Reference und den technischen Spezifikationen wurden Konsultationen durchgeführt. Für Stakeholder bestand auch die Möglichkeit zu den nationalen Länderberichten Fragen und Kommentare abzugeben. Im Mai und November 2018 fanden öffentliche Meetings in Brüssel statt.

Bei der Überprüfung der nationalen Länderberichte gab es insgesamt mehr als 2300 Fragen von Expertinnen und Experten und Stakeholdern. In einem einwöchigen Workshop wurden die Ergebnisse der Selbstbewertung, die Fragen und Kommentare zu den nationalen länderspezifischen Berichten diskutiert.

Die Ergebnisse der ersten thematischen Peer Review lagen im Oktober 2018 vor:

Die TPR identifizierte vier Herausforderungen, die vielen oder allen Ländern gemeinsam sind und Bereiche sind, in denen Maßnahmen auf europäischer Ebene dazu beitragen könnten bestimmte Aspekte des Alternsmanagements zu verbessern.

  • In allen Ländern gibt es Altersmanagementprogramme für Kernkraftwerke.
  • Alterungsmanagementprogramme werden für Forschungsreaktoren weder systematisch noch umfassend reguliert oder umgesetzt.
  • Die Länder erstellen nationale Aktionspläne, um die Ergebnisse der Selbstbewertungen und der Peer Review zu behandeln.

Der ENSREG-Aktionsplan vom November 2019 beinhaltet weiterführende Arbeiten auf nationaler sowie auf europäischer und ENSREG-Ebene. Dieser soll dazu beitragen, dass die Ergebnisse der TPR bei der Verbesserung der nuklearen Sicherheit in den kerntechnischen Anlagen berücksichtigt werden und sicherstellen, dass die Empfehlungen der TPR von den nationalen Aufsichtsbehörden und ENSREG in geeigneter Weise umgesetzt werden.

Zweite thematische Peer Review (2022–2024)

Das Thema der zweiten TPR (20222024) betrifft den Brandschutz in kerntechnischen Anlagen. Die Vorbereitungen haben bereits begonnen. Der Anwendungsbereich und die technischen Spezifikationen werden nunmehr festgelegt. Im ersten Schritt werden von den EU Mitgliedstaaten beziehungsweise anderen teilnehmenden Länder – wie bei der ersten TPR – nationale länderspezifische Berichte der erstellt. Die EU-weite gegenseitige Überprüfung wird 2024 durchgeführt werden.

Auch bei dieser TPR wird Transparenz und Partizipation eine große Bedeutung beigemessen und Möglichkeiten zur Beteiligung der Öffentlichkeit während der Entwicklung des Prozesses und an der Überprüfung selbst gewährleistet.

Dazu findet am 22. Juni 2021 eine virtuelle Auftakt-Veranstaltung mit Stakeholdern statt, die Informationen über die aktuelle Peer-Review geben und Stakeholdern eine Gelegenheit bieten soll, sich zu den technischen Fragen betreffend Brandschutz in kerntechnischen Anlagen auszutauschen und Beiträge zu leisten.