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EU-Verordnungen Luftfahrt Sicherheit ( Security)

Die Verordnung 300/2008 bildet die Grundlage für die Security-Verordnungen der Europäischen Union (EU). Daneben gibt es noch andere PRAC-Verordnungen. Die Durchführungsverordnung (EU) 2015/1998 beschreibt die detaillierten Maßnahmen der Luftfahrt Sicherheit.

Die Bestimmungen der EU gehen über die vorgesehenen Sicherheitsmaßnahmen der Internationalen Zivilluftfahrt durch die International Civil Aviation Organization (ICAO) in manchen Punkten hinaus. Dies betrifft insbesondere die Personalkontrollen am Flughafen, den Schutz von aufgegebenem Gepäck, die Sicherung der Luftfahrzeuge sowie Sicherheitskontrollen für Catering- und Reinigungsunternehmen.

PRAC-Verordnung (Verordnung nach Regelungsverfahren mit Kontrolle):

Verordnung 300/2008 und deren Änderungen

  • 300/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 2008 über gemeinsame Vorschriften für die Sicherheit in der Zivilluftfahrt und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EG) 2320/2002
  • 272/2009 der Kommission vom 2. April 2009 zur Ergänzung der im Anhang der Durchführungsverordnung (EG) 300/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates festgelegten gemeinsamen Grundstandards für die Sicherheit der Zivilluftfahrt.
  • 297/2010 der Kommission vom 9. April 2010 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 272/2009 zur Ergänzung der gemeinsamen Grundstandards für die Sicherheit der Zivilluftfahrt hinsichtlich der Einführung der Kontrolle von Flüssigkeiten, Aerosolen und Gelen an EU-Flughäfen
  • 720/2011 der Kommission vom 22. Juli 2011 zur Änderung der Verordnung (EU) 272/2009 zur Ergänzung der gemeinsamen Grundstandards für die Sicherheit der Zivilluftfahrt hinsichtlich der Einführung der Kontrolle von Flüssigkeiten, Aerosolen und Gelen an
  • 18/2010 der Kommission vom 8. Januar 2010 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 300/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf Spezifikationen für nationale Qualitätskontrollprogramme im Bereich der Luftsicherheit in der Zivilluftfahrt.

Verordnung 72/2010

  • 72/2010 der Kommission vom 26. Januar 2010 zur Festlegung von Verfahren für die Durchführung von Luftsicherheitsinspektionen der Kommission.
  • 2016/472 der Kommission vom 31. März 2016 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 72/2010 im Hinblick auf die Bestimmung des Begriffs "Kommissionsinspektor"

Verordnung 1254/2009

  • 1254/2009 der Kommission vom 18. Dezember 2009 zur Festlegung der Bedingungen, unter denen die Mitgliedstaaten von den gemeinsamen Grundnormen für die Luftsicherheit in der Zivilluftfahrt abweichen und alternative Sicherheitsmaßnahmen treffen können.
  • 2016/2096 der Kommission vom 30. November 2016 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1254/2009 der Kommission zur Festlegung der Bedingungen, unter denen die Mitgliedstaaten von den gemeinsamen Grundnormen für die Luftsicherheit in der Zivilluftfahrt abweichen und alternative Sicherheitsmaßnahmen treffen können.

Durchführungsverordnungen (EU) 2015/1998 und deren Änderungen

  • 2015/1998 der Kommission vom 5. November 2015 zur Festlegung von detaillierten Maßnahmen für die Durchführung der gemeinsamen Grundstandards in der Luftsicherheit.
  • 2015/2426 der Kommission vom 18. Dezember 2015 zur Änderung bezüglich "One Stop Security, Kanada, Montenegro"
  • 2017/815 der Kommission vom 12. Mai 2017 zur Änderung bezüglich „Kleine Änderungen"
  • 2018/55 der Kommission vom 9. Jänner 2018 zur Änderung bezüglich "One Stop Security Republic Singapur"
  • 2019/103 der Kommission vom 23. Jänner 2019 zur Änderung bezüglich "Kleine Änderungen"
    Verweis in Nummer 11.0.9 des Anhangs auf zwei Richtlinien:
    • Richtlinie (EU) 2016/681 des europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 über die Verwendung von Fluggastdatensätzen (PNR-Daten) zur Verhütung, Aufdeckung, Ermittlung und Verfolgung von terroristischen Straftaten und schwerer Kriminalität (Anhang II)
    • Richtlinie (EU) 2017/541 des europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2017 zur Terrorismusbekämpfung und zur Ersetzung des Rahmenbeschlusses 2002/475/JI des Rates und zur Änderung des Beschlusses 2005/671/JI des Rates (terroristische Straftatbestände)
  • 2019/1583 der Kommission vom 25. September 2019 zur Änderung bezüglich "Cybersicherheitsmaßnahmen"
  • 2020/111 der Kommission vom 13. Januar 2020 zur Änderung in Bezug auf die Zulassung von Ausrüstungen für die Sicherheit in der Zivilluftfahrt sowie in Bezug auf „One Stop Security, Israel und Serbien“
  • 2020/910 der Kommission vom 30. Juni 2020 zur Änderung im Hinblick auf die Sicherheitskontrollen auf Grund der Covid-19-Pandemie

Brexit

Für den Fall des Austritts des Vereinigten Königreichs ohne Abkommen tritt folgende Verordnung am Tag des Austritts in Kraft:

  • 2019/413 der Kommission vom 14. März 2019 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1998 bezüglich "Vereinigtes Königreich One Stop Security"

Verordnung Liste der Luftfahrzeugbetreiber mit den zuständigen Verwaltungsmitgliedstaaten

  • 2019/226 Verordnung (EU) der Kommission vom 6. Februar 2019

Für den Fall des Austritts des Vereinigten Königreichs ohne Abkommen wird diese Verordnung am Tag des Austritts durch folgende Verordnung ersetzt:

  • 2019/225 Verordnung (EU) der Kommission vom 6. Februar 2019