Gemeinsames Übereinkommen über die Sicherheit der Behandlung abgebrannter Brennelemente und radioaktiver Abfälle

Das „Gemeinsame Übereinkommen“ soll weltweit hohe Sicherheitsstandards bei Einrichtungen zur Entsorgung von abgebrannten Brennelementen sowie von radioaktiven Abfällen sicherstellen.

Das „Gemeinsame Übereinkommen über die Sicherheit der Behandlung abgebrannter Brennelemente und radioaktiver Abfälle“ (englisch „Joint Convention on the Safety of Spent Fuel Management and on the Safety of Radioactive Waste Management“) ist ein völkerrechtliches Übereinkommen, das 1997 verabschiedet wurde. Mittlerweile haben 88 Mitgliedsländer der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) das Übereinkommen unterzeichnet, darunter auch Österreich.

Ziel des „Gemeinsamen Übereinkommens“ ist ein weltweit hoher Sicherheitsstandard bei Einrichtungen zur Entsorgung von abgebrannten Brennelementen sowie von radioaktiven Abfällen. Vorkehrungen gegen mögliche Gefahren mit radiologischen Folgen sollen geschaffen und langfristig erhalten werden.

Mit der Unterzeichnung des Übereinkommens verpflichten sich die Vertragsstaaten alle drei Jahre einen „Nationalen Bericht“ zu verfassen. Dieser Nationale Bericht beschreibt den aktuellen Status hinsichtlich der Entsorgung von abgebrannten Brennelementen und radioaktiven Abfällen. Dies beinhaltet die rechtlichen Grundlagen der jeweiligen Staaten, das Inventar der abgebrannten Brennelemente und radioaktiven Abfälle, Sicherheitsmaßnahmen zur Lagerung und Entsorgung. Im Rahmen einer Überprüfungskonferenz werden die jeweiligen Nationalberichte präsentiert und zur Diskussion gestellt.

Die Überprüfungskonferenzen werden am Sitz des Sekretariats des Gemeinsamen Übereinkommens, der Internationalen Atomenergie-Organisation, in Wien durchgeführt. Die siebte Überprüfungskonferenz fand von 27. Juni bis 8. Juli 2022 statt. Die achte Überprüfungskonferenz wird voraussichtlich von 17. bis 28. März 2025 stattfinden.

Das gemeinsame Übereinkommen und der aktuellste österreichische Nationalbericht sind als Download verfügbar: