IPCEI IPCEI Letter (PDF, 655 KB)

Auf der Grundlage eines Reflexionsprozesses erarbeitete das BMK gemeinsam mit zahlreichen europäischen Mitgliedstaaten und auch zusammen mit dem BMAW über die vergangenen Monate Verbesserungsvorschläge zur operativen Umsetzung sowie strategischen Ausgestaltung von IPCEI.

Diese Vorschläge wurden am 30. November 2022 in einem gemeinsamen Brief – unterzeichnet von Klimaschutzministerin Leonore Gewessler, Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher und zuständigen Minister:innen von Deutschland, Frankreich, Griechenland, Luxemburg, den Niederlanden, Portugal, Rumänien und der Slowakei an Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager, Exekutiv-Vizepräsidenten Frans Timmermans und Kommissar Thierry Breton versendet.

In diesem Brief sprechen sich die involvierten Mitgliedstaaten für die Einrichtung eines sog. Joint European Forum for IPCEI (JEF-IPCEI) aus. Dieses Forum soll insbesondere dazu führen, einen regelmäßigen Austausch zwischen allen Mitgliedstaaten und auch gemeinsam mit der Europäischen Kommission zu Best Practice, gemachten Learnings, möglichen Standardisierungen bzw. Harmonisierungen und anderen operativen Optimierungen gewährleisten und so die Geschwindigkeit der Umsetzung von IPCEI erhöhen sowie Planungssicherheit für alle Beteiligten stärken. Zudem sollen in diesem Forum auch Arbeiten zur Identifikation strategisch bedeutender Wertschöpfungsketten/Ökosystemen für die Europäische Union starten und so mehr Transparenz und klarere europäische Schwerpunktsetzungen im Zusammenhang mit diesem Instrument erarbeitet werden.