Umweltfreundlich Parken

Die klimaaktiv mobil Programme des Bundesministeriums unterstützen die Akteurinnen und Akteure im Verkehrsbereich wie Bauträger, Immobilienentwickler, Investoren, Betriebe, Länder, Gemeinden, Schulen und Tourismusregionen bei der Entwicklung und Umsetzung von Maßnahmen für Klimaschutz im Verkehr. Dabei sind die Energie- und Klimastrategie der Österreichischen Bundesregierung die Basis der klimarelevanten Verkehrsmaßnahmen in Österreich.

Stellplätze für Personenkrafwagen (PKW) und die Entwicklung von Siedlungsstruktur hängen eng zusammen und bilden die Grundlage für die Gestaltung der Mobilität der Bürgerinnen und Bürger. Die Raumplanungsgesetze der Bundesländer sehen einen zeitgemäßen Umgang mit der knappen Ressource Raum vor. Der Konnex Parkraum – Mobilität spielt eine wichtige Rolle, da eine Fokussierung der Gesetze auf den PKW-Verkehr die Weiterentwicklung von Modellprojekten zur sanften Mobilität hemmt. Eine neue Stellplatzpolitik, die mehr Flexibilität ermöglicht und aktiv Alternativen fördert, ist notwendig.

Stellplätze sind in Österreich durch die Bundesverfassung den Bundesländern über das Raumordnungs- und Baurecht zugewiesen. Innerhalb der neun Landesgesetzgebungen gibt es eine relativ weite Streuung, wie die Stellplätze für PKW und Fahrräder jeweils geregelt sind.

Die Richtlinien und Vorschriften für das Straßenwesen (RVS) der Österreichischen Forschungsgesellschaft Straße – Schiene – Verkehr empfehlen eine an die räumliche Lage und den Motorisierungsgrad angepasste Berechnung statt einer generellen Vorschreibung. Praxisnahe Berechnungsbeispiele zeigen den Unterschied zwischen den RVS-Werten und der Landesbauordnungen.

International gibt ein breites Spektrum an Instrumenten des Stellplatzmanagements. Das sind zum Beispiel die Schaffung eines Marktes für PKW-Stellplätze, das Parking-Cash-Out oder die Stellplatzbewirtschaftung (in unterschiedlichen Formen), wie sie in Japan, Deutschland, der Schweiz, Australien oder Kalifornien bereits Anwendung finden. Auch in Österreich gibt es erste Beispiele der innovativen Gestaltung von Stellplatzregulativen. Bei der Stellplatzthematik ergeben sich heute für Länder, Gemeinden und auch Bauträger Handlungsoptionen aber auch -notwendigkeiten.