Einstufung von Kunststoffabfällen bei grenzüberschreitender Verbringung Leitfaden, Stand Juli 2021

Dieser Leitfaden legt die nationalen Anforderungen an die Verbringung von Kunststoffabfällen aus und nach Österreich ab dem 1. Jänner 2021 fest.

Nationaler Leitfaden zur Einstufung von Kunststoffabfällen bei der grenzüberschreitenden Verbringung

Seit 1. Januar 2021 gelten gemäß der → delegierten Verordnung (EU) 2020/2174 der Kommission vom 19. Oktober 2020 zur Änderung der Anhänge IC, III, IIIA, IV, V, VII und VIII der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verbringung von Abfällen neue Einträge für Kunststoffabfälle in den Anhängen III, IIIA, IV und V der → Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 über die Verbringung von Abfällen (EG-VBVO).

Diese Änderungen wurden eingeführt, um die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung von Kunststoffabfällen zu verstärken und deren umweltverträgliche Verwertung dadurch zu gewährleisten.

Durch diese Neuregelung ergibt sich auch die Notwendigkeit der Änderung der österreichischen Vorgaben für die Einstufung von Kunststoffabfällen im Falle der grenzüberschreitenden Verbringung.

Bis zur geplanten Aktualisierung des Bundesabfallwirtschaftsplans 2017 können die österreichischen Vorgaben für grenzüberschreitende Verbringungen von Kunststoffabfällen dem nationalen Leitfaden zur Einstufung von Kunststoffabfällen bei der grenzüberschreitenden Verbringung ab 1. Januar 2021 entnommen werden.

Auf Artikel 28 der EG-VBVO, welcher Differenzen bezüglich der Einstufung von Abfällen zwischen den zuständigen Behörden am Versandort und am Bestimmungsort regelt, wird ausdrücklich hingewiesen (Vorrang der strengeren Einstufung).

Nationaler Leitfaden (PDF, 292 KB)