Bundes-Abfallwirtschaftsplan (BAWP) 2023

Der Bundes-Abfallwirtschaftsplan gibt einen detaillierten Einblick in die österreichische Abfallwirtschaft und leitet daraus konkrete Maßnahmen, Strategien und Programme ab.

Zur Verwirklichung der abfallwirtschaftlichen Ziele und Grundsätze hat gemäß Abfallwirtschaftsgesetz 2002 die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie mindestens alle sechs Jahre einen Bundes-Abfallwirtschaftsplan (BAWP) zu erstellen. Nach erfolgter Öffentlichkeitsbeteiligung wurde der dreiteilige BAWP 2023 herausgegeben.

Teil 1 enthält die Darstellung der abfallwirtschaftlichen Situation, die Beschreibung der durchgeführten und geplanten Maßnahmen zur Erreichung der Vorgaben des Abfallwirtschaftsgesetzes 2002 sowie Behandlungsgrundsätze. Teil 2 beschreibt die Leitlinien zur grenzüberschreitenden Abfallverbringung und enthält beispielhafte Fotos zu vielen Einträgen der Grünen Abfallliste sowie Gegenbeispiele notifizierungspflichtiger Abfälle der Gelben Abfallliste. Es soll den Kontrollbehörden und anderen in diesem Bereich Tätigen als Entscheidungshilfe bei der Anwendung der EG-Verbringungsverordnung dienen. Teil 3 enthält das Abfallvermeidungsprogramm, mit welchem der Rahmen für die abfallvermeidenden Aktivitäten produktions- wie konsumseitig für die kommenden Jahre vorgegeben wird.

Der Bericht über das Verfahren zur Beteiligung der Öffentlichkeit beziehungsweise über die getroffenen Entscheidungen ist gesondert angeführt.