Vorhaben der Vereinbarungen nach Artikel 15a Bundesverfassungsgesetz (B-VG)

Was sind die Vereinbarungen?

Die Artikel-15a-B-VG-Vereinbarungen sind eine der drei großen Säulen der Hochwasserschutzstrategie des Bundesministeriums. Die Vereinbarungen wurden zwischen dem Bund, den Ländern Niederösterreich, Oberösterreich und Wien sowie den betroffenen Gemeinden getroffen, um gemeinsam effizient für einen Schutz der Bürgerinnen und Bürger und ihrer Umwelt gegen Hochwasser zu arbeiten.

Anlass für diese gesetzlichen Vereinbarungen waren die verheerenden Hochwasser an der Donau im Jahr 2002. Die Vereinbarungen beinhalteten insgesamt 34 Projekte im Bereich der österreichischen Donau, wobei es sich sowohl um aktive als auch passive Hochwasserschutzmaßnahmen handelte.

Zusätzlich wurde im Jahr 2014 eine Vereinbarung zum Hochwasserschutz des Eferdinger Beckens abgeschlossen.

Kosten für den Hochwasserschutz in den Donaugemeinden 2006–2023

Die Gesamtkosten für den aktiven und passiven Hochwasserschutz für die beiden 15a Vereinbarungen an der Donau belaufen sich in den Jahren 2006 bis 2021 auf insgesamt circa 675 Millionen Euro (Bundesbeitrag 337,5 Millionen Euro).

Zusätzlich stehen für die 15a-Vereinbarung des Eferdinger Beckens für die Jahre 2014–2022 rund 250 Millionen Euro (Bundesbeitrag 125 Millionen Euro) zur Verfügung.

Welche Projekte sind geplant oder wurden bereits umgesetzt?

Stand Februar 2020