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Sicherheitsbescheinigung

Bahnoberleitung

In diesem Beitrag finden Sie die vom Bundesministerium an Eisenbahnverkehrsunternehmungen ausgestellten Sicherheitsbescheinigung - Teil A und Sicherheitsbescheinigung - Teil B im Sinne des Artikel 10 der Richtlinie 2004/49/EG („Richtlinie über die Eisenbahnsicherheit“). Die Rechtsgrundlagen sind die Paragraphen 37, 37b und 39 ff des Eisenbahngesetzes 1957 (EisbG).

Für die Ausübung von Zugangsrechten zu einer Schieneninfrastruktur von Haupt- und vernetzten Nebenbahnen in Österreich ist neben einer aufrechten Verkehrsgenehmigung bzw. Genehmigung gemäß der Richtlinie 2012/34/EU als Eisenbahnverkehrsunternehmen für die betreffenden Verkehrsleistungen unter anderem

  1. für Eisenbahnverkehrsunternehmen mit Sitz in Österreich eine Sicherheitsbescheinigung - Teil A und eine Sicherheitsbescheinigung - Teil B oder
  2. für Eisenbahnverkehrsunternehmen mit Sitz in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union, in einer anderen Vertragspartei des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder in der Schweizerischen Eidgenossenschaft neben einer in ihrem Sitzstaat ausgestellten Sicherheitsbescheinigung eine Sicherheitsbescheinigung - Teil B durch die Nationale Sicherheitsbehörde erforderlich.

Die seit 2009 vom Bundesministerium ausgestellten Sicherheitsbescheinigungen sind auf der Website der Europäischen Eisenbahnagentur (ERADIS - European Railway Agency Database of Interoperability and Safety) aufgelistet und abrufbar. Den Link dazu finden Sie am Ende dieses Beitrags.

Ebenso steht Ihnen ein Leitfaden zur Erstellung der Antragsunterlagen für die Sicherheitsbescheinigung im Sinne der „Richtlinie über die Eisenbahnsicherheit“ zum Herunterladen zur Verfügung: