Erarbeitungsprozess Zielnetz 2040
Das Zielnetz ist die langfristige Strategie des Bundes zum Ausbau des Bahnnetzes in Österreich. Es ordnet sich in die hierarchische Gliederung der verkehrspolitischen Instrumente des Bundes ein:
- Die verkehrspolitischen Leitlinien werden durch den Mobilitätsmasterplan 2030 vorgegeben, der als Karte und Kompass zur Erreichung der Klimaziele im Mobilitätsbereich dient.
- Das in Paragraph 42 des Bundesbahngesetzes definierte Zielnetz stellt die langfristige Ausbaustrategie für das Bahnnetz dar. Es soll die Investitionen enthalten, die in einem Zeitrahmen von 15 bis 20 Jahren am Bahnnetz der ÖBB-Infrastruktur AG umzusetzen sind. Auch der in Österreich gelegene Teil des Netzes der Raaberbahn AG wird mitbetrachtet. Der mit den Investitionen einhergehende finanzielle Aufwand wird gemeinsam mit dem dadurch erzeugten verkehrlichen und gesellschaftlichen Nutzen dargestellt.
- Umgesetzt wird das Zielnetz über den jährlich zu erstellenden Rahmenplan für das Netz der ÖBB-Infrastruktur AG. Mit diesem wird die Finanzierung für die Investitionen durch die Bundesregierung sichergestellt. In Analogie dazu erfolgen Investitionen im Netz der Raaberbahn AG über das Mittelfristige Investitionsprogramm (MIP) im Zuge der Privatbahnfinanzierung.
Zeitlicher Rahmen
Das derzeit gültige Zielnetz 2025+ wurde Anfang 2012 von der damaligen Bundesregierung beschlossen und wird im Wesentlichen bis 2030 umgesetzt sein. Das Zielnetz 2040 schließt daran an. Es berücksichtigt die zwischenzeitlich geänderten Rahmenbedingungen – insbesondere im Hinblick auf die Anforderungen im Kampf gegen die Klimakrise – und führt die Umsetzung der Transeuropäischen Netze für Verkehr (TEN-V) fort.
Das BMK entwickelt daher bis Ende 2023 das Zielnetz 2040 für die österreichische Eisenbahninfrastruktur. Es wird in enger Abstimmung mit der ÖBB-Infrastruktur AG und der Schieneninfrastruktur-Dienstleistungsgesellschaft mbH (SCHIG mbH) erarbeitet. Darin enthalten werden jene Maßnahmen sein, die mit Fokus auf die Jahre 2030 bis 2040 realisiert werden sollen.
Bewertung anhand von Modulen
Bei der Erstellung des Zielnetzes 2040 erfolgt eine Identifikation, Bewertung, Auswahl und Priorisierung von Erweiterungsinvestitionen (Neu- und Ausbauvorhaben) in Form von Modulen. Basisinvestitionen zur Bestandssicherung (Reinvestitionen, gesetzlich vorgegebene Investitionen wie Eisenbahnkreuzungsverordnung, Europäisches Zugsicherungssystem ETCS, Barrierefreiheit) sind nicht Gegenstand der Zielnetz-Betrachtung.
Module werden auf Grundlage eines erkannten Maßnahmenbedarfs auf einer Strecke beziehungsweise Achse definiert. Sie setzen sich aus einem oder mehreren Einzelprojekten zusammen und sind somit Projektbündel, die einen gemeinsamen funktionalen und / oder räumlichen Kontext haben und dazu beitragen, ein übergeordnetes Ziel (zum Beispiel Angebote im Personen- und Güterverkehr) sowie strecken- beziehungsweise achsenspezifische Wirkungen zu erreichen.
Die Bewertung der Module dient als Entscheidungsgrundlage für den Bahnausbau der Zukunft im Sinne einer evidenzbasierten Politik. Dabei kommt eine dem Stand der Technik entsprechende Bewertungsmethode zum Einsatz, die im Kern eine gesamtwirtschaftliche Nutzen-Kosten-Analyse umfasst. Ergänzend werden Vergleichswert- und umweltfachliche Indikatoren betrachtet, die jene Wirkungen erfassen, die in dieser frühen Planungsphase nicht in Geldwerten darzustellen sind. Auf Basis der Bewertungsergebnisse werden die im Zielnetz 2040 zu verankernden Module ausgewählt und priorisiert.
Auf Basis von vorgelagerten Analysen und Stakeholdergesprächen wurden rund 50 zu bewertende Module identifiziert und definiert. Aktuell werden diese Module sowohl hinsichtlich der angestrebten verkehrlichen Wirkung weiterentwickelt als auch technisch ausgearbeitet.
Der Entwurf für das Zielnetz 2040 soll bis Ende 2023 fertiggestellt sein und eine finale Auswahl an Modulen enthalten. Dabei werden sowohl die jeweiligen Bewertungsergebnisse als auch die voraussichtlich verfügbaren Ressourcen berücksichtigt.
Für das 1. Quartal 2024 ist eine öffentliche Konsultation zum Zielnetz 2040 vorgesehen. Danach soll das Zielnetz 2040 der politischen Beschlussfassung zugeführt werden.