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REACH-Zulassungsprojekt 2019

Durch die REACH-Verordnung entwickelt sich die EU-Chemikalienpolitik laufend weiter. Ihr Vollzug wird von den Mitgliedstaaten organisiert. Von Mai 2018 bis März 2019 wurde in österreichischen Betrieben ein REACH-Vollzugsprojekt zur „Zulassung“ durchgeführt. Erfreulicherweise konnten dabei Fälle der Substitution von besonders besorgniserregenden Stoffen gezeigt werden.

Die REACH-Verordnung (Verordnung (EG) Nr. 1907/2006) zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe enthält Regelungen für Stoffe, die in Anhang XIV dieser Verordnung aufgenommen wurden, somit als SVHC (Substances of very high concern)-Stoffe gelten, und für die eine Zulassungspflicht gilt. Zwischen Mai 2018 und März 2019 wurde ein Vollzugsschwerpunkt zur Zulassung bei Nachgeschalteten Anwendern gemäß REACH-VO in Österreich durchgeführt und hatte zum Ziel zu kontrollieren, ob diese Betriebe SVHC-Stoffe tatsächlich verwenden und falls ja, ihre diesbezüglichen Pflichten einhalten. Nicht Ziel war die Kontrolle der Einhaltung der „Verwendungsbedingungen“.

Insgesamt wurden 33 Betriebe in allen neun Bundesländern überprüft. Dokumentiert wurden Kontrollen von neun unterschiedlichen SVHC-Stoffen mit 41 Verwendungen. Zumeist lagen Zulassungsanträge und noch keine Zulassungen vor.

Die Kontrollen zeigten keine Übertretungen gesetzlicher Vorschriften. Sie zeigten erfreulicherweise auch in einigen Fällen Substitution von SVHC-Stoffen, die höchstwahrscheinlich mit dem Zulassungsregime in Zusammenhang stehen. Die Kommunikation in der Lieferkette funktionierte weitgehend zufriedenstellend. Zu Meldepflichten (Art. 66) und zum Vorhandensein von Succinct Summaries wurde im Rahmen dieses Projektes wenig dokumentiert.

Das Projekt soll 2021/2022 fortgeführt werden (siehe auch FORUM-Projekt Ref-9), dann sollte auch die Einhaltung der „Verwendungsbedingungen“ kontrolliert werden. Die für das Projekt erarbeiteten Materialien sollten aktuell gehalten und weiterentwickelt werden, um später weiterverwendet werden zu können.

Endbericht: REACH-Zulassungsprojekt 2019 (PDF, 199 KB)