THE PEP  Pan-Europäisches Programm für Verkehr, Gesundheit und Umwelt

„Wiener Deklaration“ und erster Pan-Europäischer Masterplan zur Förderung des Radverkehrs beschlossen.

Gewessler, Thaler und Mückstein bei der Konferenz THE PEP
Leonore Gewessler, Robert Thaler und Wolfgang Mückstein präsentieren die Wiener Deklaration Foto BMK / Cajetan Perwein

Unter dem Motto „Eine bessere Zukunft bauen – Die Weichen stellen für eine neue, saubere, sichere, gesunde und integrative Mobilität“ fand auf Einladung von Bundesministerin Leonore Gewessler und Bundesminister Wolfgang Mückstein vom 17. bis 18. Mai 2021 die 5. Ministerinnen- und Ministerkonferenz des Pan-Europäischen Programms für Verkehr, Gesundheit und Umwelt (THE PEP) von UNECE und WHO statt. Bei dieser Konferenz wurde die Wiener Deklaration und der unter Federführung Österreichs und Frankreichs mit 28 Ländern erarbeitete erste Pan-Europäische Masterplan zur Förderung des Radverkehrs als historischer Meilenstein zur Förderung der umweltfreundlichen, gesundheitsfördernden, aktiven Mobilität in Europa beschlossen.

Über 850 registrierte Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus 41 Ländern–  darunter 46 Ministerinnen/Minister und Staatssekretärinnen/Staatssekretäre – berieten über Chancen und Möglichkeiten umweltbewusster und gesunder Mobilität. Es handelt sich um die bis dato größte Ministerinnen- und Ministerkonferenz von THE PEP seit Bestehen des Programms.

THE PEP steht für „Transport Health Environment Pan European Programme“ – das weltweit einzigartige UN-Programm, wo drei Sektoren Verkehr, Gesundheit und Umwelt auf Regierungsebene in der UNECE WHO Europa Region für umweltfreundliche und gesundheitsfördernde Mobilität zusammenarbeiten.

Österreich ist eines der federführenden Ländern in THE PEP und derzeit Vorsitzland (Vorsitz: DI Robert Thaler, BMK, Leiter der Abteilung II/6).

Wiener Deklaration inklusive erster Pan-Europäischer Masterplan zur Förderung des Radverkehrs samt allen Annexen

Hintergrundinformation

THE PEP wurde mit dem Ziel gegründet, die relevanten Vertreter der drei Sektoren Verkehr – Gesundheit – Umwelt auf gleichrangiger Ebene zusammenzubringen.

Das Pan-Europäische Programm für Verkehr, Gesundheit und Umwelt (THE PEP) ist ein gemeinsames Programm der Weltgesundheitsorganisation Europa (WHO Europe) und der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen (UNECE). „Europa“ bezieht sich in diesem Zusammenhang auf den Mitgliedsstatus eines Staates bei der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen (UN) von Europa mit seinen 56 Mitgliedsstaaten.

THE PEP ist weltweit ein einzigartiges Dreisektoren-Programm von UNECE und WHO, wo Verkehrs-, Gesundheits- und Umweltministerien aus 56 europäischen Ländern inklusive Russischer Föderation, Zentralasien, Kaukasus-Region, Vereinigte Staaten von Amerika (USA) und Canada für umweltverträgliche und gesundheitsfördernde Mobilität zusammenarbeiten. THE PEP setzt sich dafür ein, die wirtschaftlichen Chancen umweltfreundlicher Mobilität aufzuzeigen und zu nutzen, alternative Technologien und Mobilitätsmanagement gleichzeitig voranzutreiben, die Verkehrsemissionen und Gesundheitsrisiken zu senken und gesundheitsfördernde Mobilität (zum Beispiel Radfahren) zu forcieren.

Die Trägerschaft erfolgt in Österreich gemeinsam vom BMK und dem BMSGPK. Im Rahmen einer interministeriellen Task Force sind neben den zwei federführenden Ressorts, involvierte Ministerien, Verbindungsstelle der Bundesländer, Städtebund, Gemeindebund, Ärzte für eine gesunde Umwelt, etc. in den Prozess eingebunden.

Österreich hat für die Periode von Ende 2018 bis Ende 2021 von der Russischen Föderation den Vorsitz im THE PEP übernommen. Den Co-Vorsitz haben die ehemaligen bzw. künftigen Vorsitzländer Russische Föderation und Norwegen inne. Als Vertreter Österreichs wurde DI Robert Thaler, Leiter der Abteilung II/6 des Bundesministeriums zum Vorsitzenden gewählt.

Österreich ist federführend in THE PEP aktiv. Es unterstützt die Umsetzung gemeinsamer Projekte im THE PEP Partnership zum Beispiel zur Erarbeitung des ersten paneuropäischen Masterplans für den Radverkehr, zu EcoDriving, zu Green Jobs in Transport, zum unter österreichischer Leitung stehenden Projekt der Europäischen Union (EU) Transdanube für umweltfreundliche Tourismusmobilität an der Donau. Das klimaaktiv mobil Programm des Bundesministeriums gilt in THE PEP als das Vorzeigebeispiel für die Umsetzung der Ziele von THE PEP auf nationaler Ebene.

Alle fünf Jahre wird die UNECE WHO paneuropäische Konferenz der Umwelt-, Verkehrs- und Gesundheitsminister von einem anderen Gastland in Kooperation mit UNECE und WHO veranstaltet. Beim vierten High-level Meeting on Transport, Health and Environment 2014 nahmen die Länder die sogenannte Paris Declaration (PDF, 1 MB) an. Diese gab dem Pan-Europäischen Programm neuen Nachdruck. Es wurden fünf Prioritätsziele und konkrete Mechanismen für deren Erreichung erstellt.

Auf Einladung Österreichs fand das fünfte hochrangige Ministertreffen nach Verschiebung aufgrund der Covid-19-Pandemie vom 17. bis 18. Mai 2021 in Wien aufgrund der anhaltenden Reisebeschränkungen als virtuelle Konferenz statt. Im Vorfeld gab es in der Zeit vom 10.–12. Mai 2021 virtuelle Side Events in Form von Webinaren und eine virtuelle Ausstellung. An der Ministerkonferenz 2021 in Wien nahmen Delegationen aus 56 Ländern aus ganz Europa inklusive Russischer Föderation, Zentralasien, Kaukasus-Region, USA und Canada, UNECE, WHO und internationale Organisationen teil.

Schwerpunkte der Konferenz:

  • Verabschiedung der Ministerdeklaration „Building forward better by transfroming to new, clean, safe, healthy and inclusive mobility and transport“ (Wiener Deklaration 2021) und ihrer Annexe
  • Beschlussfassung des ersten „Pan-European Masterplans for Cycling Promotion“ (Erarbeitung unter Federführung Österreichs und Frankreichs mit 26 Ländern)
  • Annahme der in Bezug auf Covid-19 und den Anstrengungen zur Überwindung der Folgen verhandelten  Recommendations for green and heathy sustainable transport
  • Festlegung der künftigen inhaltlichen Schwerpunkte und Prioritäten für THE PEP

Weitere Details zu THE PEP (in Englisch)