Flughafenspange

abgeschlossen

ÖBB Infrastruktur AG

Seitens des Initiators ÖBB Infrastruktur AG wird vorgeschlagen, die Eisenbahnstrecke “Wien – Flughafen Wien – Bruck an der Leitha – Staatsgrenze bei Nickelsdorf” im Wege einer Verordnung der Bundesregierung zur Eisenbahn-Hochleistungsstrecke zu erklären.

30. Mai 2016: Einleitung der Konsultationsphase gemäß § 4, SP-V-Gesetz

10. Oktober 2016: Information der möglicherweise betroffenen Drittstaaten Ungarn und Slowakei gemäß § 7, SP-V-Gesetz

23. Jänner 2017: Veröffentlichung des Umweltberichts

6. März 2017: Ende der Stellungnahmefrist, Prüfung und Analyse der Stellungnahmen, Erstellung der zusammenfassenden Erklärung

2. April 2017: Beginn der grenzüberschreitenden Konsultationen mit Ungarn und der Slowakei

12. Juni 2017: Abschluss der grenzüberschreitenden Konsultationen mit Ungarn und der Slowakei

27. Juni 2017: Abschluss der strategischen Prüfung, Fertigstellung der vorgeschlagenen Netzveränderung, Veröffentlichung der zusammenfassenden Erklärung

7. März 2018: Veröffentlichung im RIS, BGBl. II Nr. 36/2018, 6. Hochleistungsstrecken-Verordnung

Zusammenfassende Erklärung und vorgeschlagener Gesetzesentwurf

Die zusammenfassende Erklärung einschließlich des vorgeschlagenen Verordnungsentwurfs zur rechtlichen Verankerung der Netzveränderungen liegen mit Abschluss der Strategischen Prüfung Verkehr vor und können hier eingesehen werden:

Kontakt

Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie
Abteilung II/3 – Infrastrukturplanung
Radetzkystraße 2, Postfach 3000, 1030 Wien
E-Mail: spv@bmk.gv.at