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Krisenvorsorgemanagement Bereich Energie

Eine der größten Herausforderungen unserer Zeit ist die konstante und stetige Versorgung der Menschen mit den derzeitigen Energieträgern und die gleichzeitige Berücksichtigung umweltschonender Aspekte. Immer wieder treten Ereignisse ein, die den kontinuierlich steigenden Energiebedarf gefährden könnten und die mit möglichst effizienten Maßnahmen bewältigt werden müssen.

Um auf alle Eventualitäten vorbereitet zu sein werden laufend Handlungsabläufe durch Übungen trainiert und eine Bestandsaufnahme und Bewältigung möglicher Krisen in einer eigenen Publikation Krisenvorsorgemanagement veröffentlicht.

Energielenkungsgesetz (EnLG) 2012

Das Energielenkungsgesetz 2012, BGBI. I NR. 41/2013, als rechtliche Grundlage für die Erlassung von Lenkungsmaßnahmen dienend, trifft in Österreich Vorsorge für Krisenfälle in den Bereichen feste und flüssige Energieträger, Elektrizität sowie Erdgas. Anwendung findet ebenjenes Gesetz bei einer länger andauernden, nicht mehr als geringfügig zu bezeichnenden Störung der Energieversorgung. Darüber hinaus greift das Gesetz, wenn Beschlüssen von internationalen Organisationen zur Setzung von Notstandmaßnahmen Folge zu leisten ist.

Lenkungsmaßnahmen sind durch Verordnungen der Bundesministerin für Klimaschutz, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie vorzusehen. Im Fall einer bereits eingetretenen Störung der Energieversorgung ist eine Verlängerung bis zu sechs Monaten mit Zustimmung des Hauptausschusses des Nationalrates möglich. Nach Wegfall der sie begründeten Umstände sind die Verordnungen unverzüglich aufzuheben.

Energielenkungsbeirat

Der Energielenkungsbeirat tritt zur Beratung der Bundesministerin zusammen. Es wird dabei auch geprüft, ob Voraussetzungen für die Anwendbarkeit der Lenkungsmaßnahmen vorliegen.  Insbesondere vor Erlassung von Verordnungen wird der Beirat durch die Bundesministerin einberufen und konsultiert. Sollte Gefahr im Verzug sein, so entfällt die Anhörung des Beirates, der jedoch nachträglich zumindest informiert werden muss. Die Mitglieder des Beirates setzen sich zusammen aus drei Vertreterinnen oder Vertretern des Bundesministeriums für Klimaschutz, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie, einer Vertreterin oder einem Vertreter des Bundeskanzleramts sowie des Bundesministeriums für Finanzen, des Bundesministeriums für Inneres, des Bundesministeriums für Landesverteidigung, des Bundesministeriums für Digitalisierung und Wirtschaft, des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus, zwei Vertreterinnen oder Vertretern der Wirtschaftskammer Österreich, der Landwirtschaftskammer Österreich, der Bundesarbeitskammer, des Österreichischen Gewerkschaftsbundes und der Industriellenvereinigung, je einer Vertreterin oder einem Vertreter der E-Control, der Bundesländer, der Mineralölindustrie, des Energiehandels sowie der Gas- und Wärmeversorgung, von Österreichs E-Wirtschaft und der im Hauptausschuss des Nationalrates vertretenen Parteien.

Krisenübungen

Die Abteilung VI/4 für Versorgungssicherheit und Energiewegerecht nimmt regelmäßig an Energielenkungsübungen für den Strom-, Gas- und Ölsektor teil, um praxisbezogen für den Ernstfall zu üben. Dies umfasst Krisenübungen auf nationaler Ebene wie die Krisenübung Strommangellage "Helios" des Bundesministerium für Inneres im Mai 2019 und Energielenkungsübungen der E-Control, aber auch Übungen auf Ebene der Europäischen Union, wie die im November 2018 erfolgte PACE-Übung sowie Krisenübungen im internationalen Bereich im Rahmen der Internationale Energieagentur (IEA). Ziel dieser Übungen ist die Verbesserung der Zusammenarbeit und Kommunikation mit allen relevanten Ministerien und Akteuren im Falle einer multithematischen Krise und um zu erkennen wo noch an der Resilienz gearbeitet werden kann und um die Handlungsfähigkeit auf technischer, räumlicher und personeller Ebene sicherzustellen.

Krisenvorsorgemanagement (PDF, 1 MB)