Bundes-Abfallwirtschaftsplan (BAWP) 2022 – Konsultationsfassung Veröffentlichung des Entwurfs

Der Bundes-Abfallwirtschaftsplan gibt einen detaillierten Einblick in die österreichische Abfallwirtschaft und leitet daraus konkrete Maßnahmen, Strategien und Programme ab.

Zur Verwirklichung der abfallwirtschaftlichen Ziele und Grundsätze hat gemäß Abfallwirtschaftsgesetz 2002 die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie mindestens alle sechs Jahre einen Bundes-Abfallwirtschaftsplan (BAWP) zu erstellen. Nach den Plänen von 1992, 1995, 1998, 2001, 2006, 2011 und 2017 wurde aus Aktualitätsgründen aufgrund der fortschreitenden Entwicklungen insbesondere im Hinblick auf die Kreislaufwirtschaftsthematik, der Entwurf für den Bundes-Abfallwirtschaftsplan 2022 erarbeitet. Dieser dreiteilige Entwurf wird nunmehr einem Öffentlichkeitsbeteiligungsverfahren und Anhörungsverfahren gemäß § 8 Absatz 2 Abfallwirtschaftsgesetz (AWG) 2002 unterzogen.

Teil 1 enthält die Darstellung der abfallwirtschaftlichen Situation, die Beschreibung der durchgeführten und geplanten Maßnahmen zur Erreichung der Vorgaben des AWG 2002 sowie Behandlungsgrundsätze. Teil 2 beschreibt Anwendungshinweise beziehungsweise Leitlinien zur grenzüberschreitenden Abfallverbringung. Teil 3 enthält das Abfallvermeidungsprogramm.

Stellungnahmen waren bis spätestens 7. Juni 2022 an die Abteilung V/3 des Bundesministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie per E-Mail an v3@bmk.gv.at zu richten.